eGovernment mit einem Quäntchen Daniel Düsentrieb

Keine Alternativen zu einschneidenden Reformen

02.06.2010 | Redakteur: Manfred Klein

Finanzstaatsrat Hans-Henning Lühr sieht zu eGovernment keine Alternative (Quelle: Freie Hansestadt Bremen)
Finanzstaatsrat Hans-Henning Lühr sieht zu eGovernment keine Alternative (Quelle: Freie Hansestadt Bremen)

Lühr: Der erfolgreiche Einsatz von IT kann in unserer vernetzten Gesellschaft nur gelingen, wenn die Anwender, also die einzelnen Länder und Kommunen sowie der Bund, untereinander kooperieren. Die entsprechende Änderung des Grundgesetzes im Rahmen der Föderalismuskommisson II und der dadurch entstandene IT-Planungsrat haben das auch institutionell unterstrichen. Nun heißt es, mit diesem neuen Mandat die erfolgreich begonnenen Projekte fortzuführen. Dazu gehört etwa der Ausbau und die Verbreitung des Deutschen Verwaltungsdiensteverzeichnis (DVDV), das bisher vor allem im Bereich der Innenminister eingesetzt wird und nun auch in anderen Fachbereichen verstärkt eingesetzt werden soll. Ich werde mich als Mitglied des IT-Planungsrates und auch als Ansprechpartner der Fachministerkonferenz Finanzen für IT-Fragen zusammen mit meinem Kollegen Horst Westerfeld aus Hessen besonders um die Verschränkung der zentralen IT-Vorhaben mit den Planungen der Fachbereiche kümmern.

Dazu passt – und wir sind auch sehr stolz darüber – dass uns der Bund und die anderen Länder beauftragt haben, die Koordinierungssstelle für IT-Standards des IT-Planungsrates einzurichten. Damit können die erfolgreichen Standardisierungsbemühungen um OSCI-Transport und bei den XÖV-Standards fortgeführt werden. Für den Standort Bremen bedeutet das, hochqualifziertes Personal halten zu können.

Wichtig für Bremen als Stadtstaat ist auch die regionale und kommunale Kooperation, die die bundesweiten Bemühungen ergänzt. Wir haben uns deshalb schon seit vielen Jahren mit über 60 Kreisen, Gemeinden und Städten in Nordwestdeutschland zur „Virtuellen Region Nordwest“ zusammengeschlossen. Die Zusammenarbeit dort hat dazu beigetragen, dass in Bremen und Niedersachsen dieselben Komponenten für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie berücksichtigt wurden. Aktuell ist auch die Kooperation im D115-Verbund ein Thema.

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