eGovernment-Strategie und ODG in der Schweiz

Kanton Zürich setzt sich ehrgeizige eGovernment-Ziele bis 2016

| Redakteur: Gerald Viola

Zürich: neue eGovernment-Strategie bis 2016
Zürich: neue eGovernment-Strategie bis 2016 (Foto: PXW - Fotolia.com)

Der Kanton Zürich hat die Online-Steuererklärung eingeführt, nimmt Rechnungen elektronisch entgegen, realisierte den elektronischen Handelsregistereintrag und eröffnete 2012 das erste Schweizer Open-Government-Data-Portal. Jetzt gibt sich der bevölkerungsreichste Kanton eine neue eGovernment-Strategie.

Die Direktionen und die Staatskanzlei haben – so das Strategiepapier – in der letzten Strategieperiode (2008 bis 2012) über hundert eGovernment-Projekte umgesetzt.

Dabei handelte es sich einerseits um wichtige Voraussetzungen im technischen (SiDAP, GIS, ZHservices) sowie anderseits im rechtlichen Umfeld (das 2008 in Kraft getretene Informations- und Datenschutzgesetz IDG und das Entlastungsgesetz für Unternehmen). Mit der Zusammenarbeitsvereinbarung mit den Gemeinden wurde ebenfalls ein wichtiger Grundstein für die künftige gemeinsame Entwicklung gelegt.

Zudem wurden auch viele Online-Angebote umgesetzt. Das Spektrum reicht dabei von der Erstellung einfacher Informationen auf den Webseiten über die Kommunikation mittels eMail bis zur Bereitstellung von Online-Formularen. Beispiele für Online-Lösungen sind

  • die Online-Steuererklärung,
  • die Arbeitsbewilligungen (eWork-Permits),
  • das Dienstverschiebungsgesuch,
  • die elektronische Rechnungsstellung sowie
  • die kantonale Umsetzung der elektronischen Akten-Eingaben im Bereich des bundesrechtlich geregelten Straf- und Zivilprozesses.

Dennoch sind die Züricher eGovernment-Experten nicht zufrieden und merken selbstkritisch an:

„Obwohl sich eGovernment in den letzten vier Jahren weiterentwickelt hat, konnten die strategischen Ziele nicht im gewünschten Maß erreicht werden. Es besteht weiterhin Handlungsbedarf und Potenzial, um die Verwaltungsgeschäfte effizienter abzuwickeln und die von der Wirtschaft und der Bevölkerung erwartete Dienstleistungsbereitschaft zu erhöhen. Der dringlichste Handlungsbedarf besteht insbesondere beim internen elektronischen Geschäftsverkehr, dem Geschäftsverkehr zwischen Kanton und Gemeinden sowie bei den gesetzlichen, strukturellen, prozessualen sowie kulturellen Voraussetzungen. Diese sind wichtige Vorbedingungen, um Online-Angebote ohne Medienbruch entwickeln zu können und so eine effizientere und dienstleistungsorientierte Leistungserbringung zu ermöglichen.“

Und: „Neue Themen, die im Rahmen von eGovernment Schweiz aufkommen, sind

  • Prozess-Management (vernetzte Verwaltung),
  • Social Media,
  • Open Government Data (seit 2012 priorisiertes Vorhaben von eGovernment Schweiz),
  • Cloud Computing und
  • Mobile Government.“

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