Schleswig-Holstein will digitales Vorzeigeland werden

Kabinett beschließt umfangreiches Digitalisierungsprogramm

| Redakteur: Manfred Klein

Das Land Schleswig-Holstein hat ein umfangreiches Digitalisierungsprogramm gestartet
Das Land Schleswig-Holstein hat ein umfangreiches Digitalisierungsprogramm gestartet (Bild: © embeki – stock.adobe.com)

In der jüngeren Vergangenheit ist Schleswig-Holstein bei eGovernment vor allem durch solide Arbeit an den Basiskomponenten aufgefallen, weniger durch überraschende neue Digitalisierungstrategien. Das soll sich nun ändern. Mit dem neuen Programm will das Land zur absoluten Spitze vorstoßen.

Ob im Verkehrsbereich oder in der Landwirtschaft, an den Schulen des Landes oder bei der Bekämpfung der Kriminalität – die Landesregierung will Schleswig-Holstein Schritt für Schritt zum Vorzeigeland bei der Digitalisierung entwickeln. Das Digitalisierungskabinett hat dazu am 28. Juni ein umfangreiches Programm beschlossen, das alle Politikbereiche umfassen soll und in den kommenden Jahren konsequent weiter entwickelt werden soll.

„Wir wollen das Land werden, in dem die Menschen beruflich wie privat so gut wie nirgendwo anders die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Zugleich nehmen wir die Sorgen der Menschen sehr ernst“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther nach der Beratung des Kabinetts in der Landesvertretung in Berlin.

Digitalisierungsminister Robert Habeck ergänzte: „Die Digitalisierung bietet vielversprechende Perspektiven für unser Land, insbesondere wenn es gelingt, sie als Querschnittsthema mit hoher Priorität in sämtlichen Bereichen zu verankern. Das kann nur gelingen, wenn wir eine offene, transparente Verwaltung mit den innovationsfreudigen Menschen in Schleswig-Holstein zusammenbringen.“

Minister Habeck verwies darauf, dass das Digitalisierungsprogramm aufzeigt, in welchen Schritten die Landesregierung die Digitalisierung voranbringen will. „Es geht darum, einen verlässlichen Rahmen für alle zu schaffen. Für die, die gemeinsam mit uns die Digitalisierung in Schleswig-Holstein voranbringen und auch für die, die Sorgen haben vor den Risiken der Digitalisierung.“, so Habeck weiter.

„Vor allem für die Wirtschaft bietet der digitale Wandel eine Jahrhundertchance“, sagte Günther. Dasselbe gelte für die ländlichen Räume, die mit den Möglichkeiten der Digitalisierung eine neue Dynamik erleben könnten. Zu den zentralen Anliegen der Landesregierung gehöre deshalb der zügige und flächendeckende Ausbau der Infrastruktur, insbesondere des Glasfasernetzes. Schleswig-Holstein liege dabei mit einer Ausbauquote von 35 Prozent aller Haushalt im Ländervergleich schon heute weit vorn.

„Diese Entwicklung werden wir weiter mit Nachdruck vorantreiben.“ Dasselbe gelte für die Verfügbarkeit eines stabilen und modernen mobilen Netzes (5G) in den ländlichen Räumen, die auf diese Weise noch zukunftsfester werden sollen. Das Kabinett hatte sich dazu in der vergangenen Woche mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, beraten.

Er wisse um die Bedenken vieler Menschen, mit dem rasanten Prozess der Digitalisierung nicht Schritt halten zu können, sagte Günther. „Unser Ziel muss daher eine für alle offene, freie und gemeinwohlorientierte digitale Welt mit vertrauenswürdigen Standards auch beim Schutz persönlicher Daten sein.“

Dieser Gedanke dürfe jedoch nicht gegen Innovations- und Wachstumspotenziale ausgespielt werden, unterstrich auch Digitalisierungsminister Robert Habeck. Im Gegenteil: „Wir wollen unseren Datenschutz zu einem internationalen Wettbewerbsvorteil entwickeln und nachweisen, dass ein hohes Datenschutzniveau eben kein Hindernis im Wettbewerb ist“, sagte Habeck. Wichtig sei es zudem, die Medien- und Digitalisierungskompetenz in der Gesellschaft zu stärken. Dies gelte für junge Menschen ebenso wie für ältere.

Ein Instrument, das helfen soll, sich mit dem digitalen Wandel vertraut zu machen, sollen sogenannte Digitalisierungsknotenpunkte sein. Hier sollen die Bürger in Zukunft mit Experten ins Gespräch kommen, sich über Entwicklungen informieren, neue technische Geräte kennenlernen und Antworten auf alle Fragen erhalten.

Eine herausgehobene Rolle soll dabei die Landesbibliothek spielen, die zu einem Zentrum für Digitalisierung und Kultur und damit einem Lernort der Zukunft ausgebaut werden soll. Ähnliche Piloteinrichtungen, die einmal Teil eines flächendeckenden Netzwerks digitaler Knotenpunkte seien sollen, werden zunächst in Meldorf, Lauenburg und Oldenburg entstehen.

In einigen Bereichen sei ein Anfang bereits gemacht, sagte Günther. Ein bereits bestehendes Schulportal Schleswig-Holstein etwa solle gemeinsam mit allen an Schule Beteiligten zu einer digitalen Schulplattform ausgebaut werden. Gemeinsam mit den Kommunen will das Land ein zentrales Zugangsportal errichten, über das Bürgerinnen und Bürger eine Vielzahl von Verwaltungsdienstleistungen in Anspruch nehmen können. Gewerbeanmeldungen, Handelsregisterauskünfte oder die Vergabe von Kita-Plätzen ließen sich so von zu Hause aus erledigen.

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Ja, so gute Nachrichten hört man aus Schleswig-Holstein immer wieder. Auch 2006 ist man die...  lesen
posted am 04.07.2018 um 07:55 von woksoll


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