AKDB-Kommunalforum

IT-Themen für die Kommunen

| Autor / Redakteur: Frank Zscheile / Susanne Ehneß

Weiteres Thema des Paktes ist die Aufnahme von Geodateninfrastrukturen. Damit werden in Bayern erstmals flächendeckend alle Schulsprengel georeferenziert; die dabei generierten Daten erhalten die Kommunen dann für ihre jeweiligen Planungszwecke zur Verfügung gestellt.

Im Zuge eines rechtssicheren Scannens sollen im Rahmen des eGovernment-Paktes ferner für die Kommunen praktikable und umsetzbare Richtlinien erarbeitet werden.

Zentrum Digitalisierung wird zum Sicherheitskompetenzzentrum

Deutschland steht zwar, was eGovernment angeht, im europäischen Vergleich noch nicht auf dem Spitzenplatz, doch gäbe es inzwischen eine Reihe innovativer Vorzeigeprojekte wie etwa die medienbruchfreie Kfz-Abmeldung in Ingolstadt – für Franz Josef Pschierer, bayerischer Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, eines der Vorzeigeprojekte für eGovernment in Deutschland.

Hemmschuh für den Bürger bei der Nutzung solcher Services sei häufig noch das Vertrauen in die Systeme, welches folglich zu vertiefen sei, so Pschierer in seinem Vortrag in München. Das Zentrum Digitalisierung des Freistaats am Standort in Garching werde deshalb weiter zu einem Sicherheitskompetenzzentrum ausgebaut.

Vorgestellt wurden auf der Veranstaltung auch die weiteren Planungen hinsichtlich einer länderspezifischen Ausgestaltung des eGovernment-Gesetzes. Als Bundes-eGovernment-Gesetz beinhalte dieses bislang nur begrenzte Basispflichten für Land und Kommunen, wie Richard Stelzer vom Bayerischen Städtetag in München erklärte.

Kostenloses eLearning-Angebot zum Thema Datenschutz

Auf dem Kommunalforum stellte die AKDB gemeinsam mit den vier bayerischen kommunalen Spitzenverbänden ferner ihr neuestes Projekt vor: ein kostenloses eLearning-Angebot für Kommunen zum Thema Datenschutz und Datensicherheit. Gemeinsam bilden der Hersteller und die Spitzenverbände die „Innovationsstiftung Bayerische Kommune“. Deren Ziel: eine moderne zukunftssichere Verwaltung mit noch mehr Bürgerservice.

Ab sofort bietet die Stiftung ein auf kommunale Bedürfnisse zugeschnittenes eLearning-Angebot zum Thema Datenschutz und Datensicherheit. Kommunale Mitarbeiter/innen sollen damit für die tägliche Arbeit sensibilisiert werden, etwa im Umgang mit Passwörtern, bei der Weitergabe von Daten oder der Nutzung mobiler Geräte.

Dem Thema „eGovernment und Datenschutz“ widmete sich auf dem Kommunalforum naturgemäß auch Dr. Thomas Petri, Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz. In seinem Plenumsvortrag skizzierte er thesenartig, welche Schlussfolgerungen aus der informationellen Gewaltenteilung für den Betrieb von eGovernment-Kommunikationsplattformen zu schließen seien.

Die Datenschützer des Bundes und der Länder

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