eGovernment „Made in Germany“ IT-Planungsrat tagt in Brüssel

Redakteur: Manfred Klein

Der IT-Planungsrat hat zum ersten Mal außerhalb Deutschlands getagt. Das Treffen in Brüssel diente dazu, deutsche eGovernment-Initiativen in Europa bekannter zu machen und die IT-Programme der EU-Kommission aus erster Hand kennen zu lernen. Zudem standen wichtige Entscheidungen für die IT-Steuerung von Bund, Ländern und Kommunen an.

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Der IT-Planungsrat hat in Brüssel eGovernment-Projekte aus Deutschland vorgestellt.
Der IT-Planungsrat hat in Brüssel eGovernment-Projekte aus Deutschland vorgestellt.
(Foto: © finecki - Fotolia.com)

Im „europäischen Teil“ der Sitzung informierten hochrangige Vertreter der Europäischen Kommission die Mitglieder des IT-Planungsrats über die derzeit wichtigsten strategischen Ziele und Programme in der Informations- und Kommunikationstechnik auf EU-Ebene.

Im IT-Planungsrat wurden anschließend Maßnahmen vereinbart, um seine Themen künftig noch schneller und wirkungsvoller europäisch zu vernetzen. Insbesondere soll dazu eine gemeinsame Beteiligung am neuen EU-Pilotprojekt aus dem EU-Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation unterstützt werden.

Der Schwerpunkt des Rahmenprogramm liegt auf der Verbreitung von IKT in Bereichen von öffentlichem Interesse und der Schaffung und Verbreitung von Lösungsansätzen um spezifische Herausforderungen, wie den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft und die Überalterung der Gesellschaft, zu meistern.

Das Programm soll dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für die Entwicklung IKT-gestützter Dienstleistungen zu verbessern, und helfen, Hemmnisse wie die mangelnde Interoperabilität und Marktzersplitterung abzubauen.

Schwerpunkt des „nationalen Teils“ der Sitzung waren die Themen „IT-Sicherheit“ und „Standardisierung“.

Für die derzeit in Arbeit befindliche „Leitlinie Informationssicherheit“ hat der IT-Planung­srat noch einmal bekräftigt, dass die IT-Sicherheit auf allen föderalen Ebenen ein angemessen hohes Niveau erreichen muss.

Mit dem Beschluss einer Standardisierungsagenda wurden darüber hinaus die Themenfelder abgesteckt, in denen vorrangig verbindliche Standards festgelegt werden sollen.

In der Standardisierungsagenda werden folgende Themen behandelt:

  • Gesicherte Übermittlung von Daten im eGovernment
  • Einheitlicher Zugang zu Transportverfahren im eGovernment
  • Einheitlicher Zeichensatz für Datenübermittlung und Registerführung
  • Methoden zur Bereitstellung von Wertelisten
  • Übermittlung von Antragsdaten
  • Austausch von Akten, Vorgängen und Dokumenten.

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