Berlin übernimmt IT-Planungsratvorsitz

IT-Planungsrat startet in die Digitale Agenda mit neuem Portfolio

| Redakteur: Manfred Klein

Weitere Projekte des IT-Planungsrats

Dazu Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt: „Offene Daten der öffentlichen Hand (Open Government Data) sind die Grundlage für eine zunehmende Öffnung von Regierung und Verwaltung. Sie fördern Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit (Open Government) gegenüber den Bürgern und der Wirtschaft. In einem föderalen Staat ist eine koordinierte und standardisierte Bereitstellung dieser Daten eine besondere Herausforderung, die es gilt anzugehen.“

Nach der Verrtagsunterzeichnung: Dr. Wilfried Bernhardt, Hans-Henning Lühr, Heike Raab, Cornelia Rogall-Grothe, Herbert Zinell und der Vertreter des Landes Berlin
Nach der Verrtagsunterzeichnung: Dr. Wilfried Bernhardt, Hans-Henning Lühr, Heike Raab, Cornelia Rogall-Grothe, Herbert Zinell und der Vertreter des Landes Berlin (Foto: Justizministerium Sachsen)

Bernhardt weiter: „GovData – das Datenportal für Deutschland unterstützt die koordinierte und standardisierte Bereitstellung von offenen Daten durch Bund, Länder und Kommunen. Das Portal ist ein Ergebnis des Steuerungsprojekts Förderung des Open Government als Teil des Schwerpunktprogramms zur Umsetzung der Nationalen eGovernment-Strategie des IT-Planungsrates sowie des Projekts Open Government der Bundesregierung aus dem Regierungsprogramm zur Verwaltungsmodernisierung 'Vernetzte und transparente Verwaltung'.“

GovData stelle eine gemeinsame Infrastruktur von Bund und Ländern im Sinne des Art. 91c GG dar. GovData trage so zur Erfüllung europäischer und internationaler Verpflichtungen zur Bereitstellung von Daten bei und solle perspektivisch Teil einer europäischen Dateninfrastruktur werden.

Explizit als Beitrag zur Begleitung der „Digitalen Verwaltung 2020“ hat der IT-Planungsrat zudem ist auf Vorschlag der Wirtschaftsministerkonferenz das Projekt „Einheitlicher Ansprechpartner 2.0“ ins Portfolio aufgenommen.

Unter dem Stichwort „Föderale IT-Kooperation“ hat sich eine Arbeitsgruppe im Auftrag des IT-Planungsrats intensiv mit Vorschlägen befasst, wie man die strategische und operative Wirksamkeit des IT-Planungsrats weiter verbessern kann. In der Sitzung hat der IT-Planungsrat festgestellt, dass solche Verbesserungen notwendig sind, um für die gewachsenen Herausforderungen der Digitalisierung handlungsfähig zu sein. Daher hat die Arbeitsgruppe den Auftrag erhalten, einen Organisationsvorschlag für einen gestärkten Unterbau weiter auszuarbeiten und 2015 zur Entscheidung vorzulegen.

Die Umsetzungen der Leitlinie Informationssicherheit und des IT-Netz-Gesetzes, das für die behördenübergreifende Kommunikation zum 1. Januar 2015 wirksam wird, waren erneut wichtige Themen der Tagesordnung.

Den Vorsitz des IT-Planungsrats übernimmt 2015 turnusgemäß das Land Berlin.

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