Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie (NEGS)

IT-Planungsrat als Architekt eines gemeinsamen Hauses

23.11.2011 | Redakteur: Manfred Klein

Dr. Herbert Zinell, Vorsitzender des IT-Planungsrates, sieht den Planungsrat als Architekten einer föderalen IT-Infrastruktur
Dr. Herbert Zinell, Vorsitzender des IT-Planungsrates, sieht den Planungsrat als Architekten einer föderalen IT-Infrastruktur

Der IT-Planungsrat hat auf seiner 6. Sitzung ein Schwerpunktprogramm zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie (NEGS) beschlossen. Das Schwerpunktprogramm definiert unter anderem neue Steuerungsprojekte, die nach einer gemeinsamen Abstimmung durch den Chef des Bundeskanzleramtes und durch die Leiter der Staats- und Senatskanzleien der Länder ab 2012 im Aktionsplan Deutschland-Online umgesetzt werden soll. Darüber hinaus sind im Programm neue Kooperationsprojekte sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eGovernment enthalten.

Über die Hintergründe unterhielt sich eGovernment Computing mit Dr. Herbert O. Zinell, derzeit Vorsitzender des IT-Planungsrates sowie CIO des Landes Baden-Württemberg, und mit dem Bayern-CIO Franz Josef PSchierer.

Herr Dr. Zinell, der IT-Planungsrat hat im Zuge seines kürzlich verabschiedeten Schwerpunktprogramms auch die Schaffung einer föderalen IT-Infrastruktur beschlossen. Was ist darunter genau zu verstehen?

Zinell: Bereits seit Jahren wird proklamiert, dass IT-Doppelentwicklungen in den Gebietskörperschaften vermieden werden müssen. Jetzt müssen wir dies in die Tat umsetzen. Mit dem IT-Planungsrat sind dafür die strukturellen Voraussetzungen gegeben. Die föderale IT-Harmonisierung ist unsere zentrale Aufgabe. Dafür fehlt es uns noch an einer einheitlichen IT-Architektur, auf deren Basis Bund, Länder und Kommunen autonom ihr jeweiliges eGovernment entwickeln können. Wichtige Teile dieser IT-Architektur sind bereits vorhanden: Wir haben mit Deutschland-Online Infrastruktur ein sicheres Netz. Wir haben auch Basiskomponenten, wie zum Beispiel den neuen Personalausweis (nPA), De-Mail und die virtuelle Poststelle auf Basis von Governikus.

Weiter haben wir gute Anwendungen, wie den Behördenfinder und D115. Jetzt muss es darum gehen, diese Infrastrukturbausteine in die Fläche zu bringen, und Parallelentwicklungen, die nicht dem technischen Fortschritt dienen, weitgehend zu vermeiden.

Alle Verwaltungsteile müssen auf bestehende IT-Lösungen zurückgreifen und ihre eigenen Anwendungen in sicherer Umgebung mit deren Nutzung gestalten können. Die föderale IT-Infrastruktur ist damit die gemeinsam konzipierte IT von Bund, Ländern und Kommunen. Diese Arbeit an einer einheitlichen IT-Architektur ist kein einmaliger Akt. Hier wird es darum gehen, die infrastrukturellen Leistungen von Bund, Ländern und Kommunen zu berücksichtigen, Bedarfe aufzunehmen, vorhandene Lücken zu schließen und im Ergebnis sichtbar zu machen. Der IT-Planungsrat kann also als „Architekt“ gesehen werden, der mit den Bauherren in Bund, Ländern und Kommunen, einen Bauplan erstellt. Bei der Bauplanung ist abgestimmt vorzugehen und eine konzeptionelle Phase vorzuschalten. Die Arbeiten dazu sind angelaufen.

Widerspricht ein solches Vorhaben nicht dem Grundsatz der kommunalen Selbstständigkeit? Immerhin können die Kommunen nicht gezwungen werden, sich anzuschließen; auch haben die Kommunalvertreter im Planungsrat nur einen beratenden Status. Welche Folgen ergeben sich daraus für Arbeit des Rates?

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posted am 23.11.2011 um 16:07 von Jan.dark2


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