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Teletrust findet De-Mail grundsätzlich gut, aber Ist De-Mail nur für die Behörden rechtsverbindlich?

| Redakteur: Gerald Viola

Eigentlich ist das De-Mail-Gesetz gut, sagt Teletrust Deutschland, aber „dem Gesetzentwurf wird es so sein, dass Behörden über De-Mail Bescheide und Verfügungen dem Bürger zustellen können, der Bürger jedoch etwaige Rechtsmittel nicht einfach durch Antwort wirksam einlegen darf. Vielmehr erfordert die wirksame Einlegung des Widerspruchs eine qualifizierte elektronische Signatur. Für den Nutzer stellt sich die Frage, warum er De-Mail nutzen soll, wenn im Zweifel doch die qualifizierte elektronische Signatur erforderlich wird?“

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De-Mail ohne elektronische Signatur nur einseitig rechtsverbindlich
De-Mail ohne elektronische Signatur nur einseitig rechtsverbindlich
( Archiv: Vogel Business Media )

„Auch mit dem für die Kommunikation mit den Gerichten eingerichteten elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach ist De-Mail nur unzureichend abgestimmt. Es soll eine Schnittstelle geben, jedoch ist diese durch die beteiligten Instanzen nicht exakt definiert. Gerichte, Rechtsanwälte und Wirtschaft müssen daher mit De-Mail einen weiteren, zusätzlichen Kommunikationsweg öffnen, in ihre Abläufe integrieren und ständig überwachen.“

Standards und Normen werden vermisst

Der Verband: „Dem Entwurf kann keine ausdrückliche Verpflichtung zur Berücksichtigung und Einhaltung internationaler bzw. europäischer Normen und Standards entnommen werden. Damit entsteht das Risiko fehlender Interoperabilität und eines später schwer zu korrigierenden Sonderweges. Interoperabilität ist wichtig. Deshalb wird die frühzeitige Standardisierung von Interoperabilitätsschnittstellen gefordert.“

Die Empfehlung von Teletrust

Teletrust erklärt, dass die Karteninfrastruktur der Zertifizierungsdiensteanbieter gemäß Sinaturgesetz ist so ausgelegt sei, dass auch Authentisierungsfunktionen mit entsprechenden Authentisierungszertifikaten genutzt werden können. Dies könnte für die Abbildung des hohen Authentisierungsniveaus automatisch mit verwendet werden. Gleichzeitig werde durch die Zertifizierungsdiensteanbieter auch Verschlüsselungszertifikate erstellt und verwaltet.

Das in der Öffentlichkeit oft diskutierte Fehlen einer obligatorischen Funktion zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sei mit dem Einsatz der Karteninfrastruktur ohne weitere Probleme möglich und würde den Datenschutz in dem vom Staat regulierten Bereich der Versanddienstleistungen stärken.

„Deshalb wird vorgeschlagen, die Nutzung der etablierten Karteninfrastrukturen innerhalb von De-Mail-Diensten zur Abbildung der qualifizierten elektronischen Signatur, zur Nutzung bei der Authentisierung und bei der Abbildung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung stärker zu integrieren und die Integrationsmöglichkeiten mit den entsprechend etablierten Zertifizierungsdiensteanbietern zu organisieren.“

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