Kampf gegen Kinderpornografie Internet-Radiergummi statt Stoppschild

Redakteur: Gerald Viola

Ursprünglich wollte die Bundesregierung mit einer leicht zu umgehenden Internetsperre die Kinderpornografie bekämpfen. Da das Gesetz nicht veröffentlicht wurde, trat es nie in Kraft. Jetzt will die schwarz-gelbe Koalition ein Gesetz zur Sperrung derartiger Seiten verabschieden.

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Ein Sprecher des Justizministeriums bestätigte, dass dies in einer Stellungnahme des Kanzleramtes an Präsident Horst Köhler übermittelt worden sei. Der Bundespräsident hatte dem Gesetz seine Unterschrift verweigert und ergänzende Informationen gefordert.

Die geplante Sperre sollte Kinderpornografie im Internet eindämmen. Sie wurde von Experten kritisiert, da sie leicht zu umgehen ist und die betreffenden Seiten nur verstecke, nicht aber vom Netz nehme. Kritiker sehen in der Regelung darüber hinaus einen ersten Schritt zur Zensur, da manche Politiker auch hofften, die Sperre auf sogenannte „Killerspiele“ auszudehnen oder Urheberrechtsverletzern ein Internetverbot aufzuerlegen.

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