G20 Digitalminister verabschieden gemeinsamen Fahrplan für digitale Leitlinien

„Internet für alle bis 2025“

| Redakteur: Manfred Klein

G20 Digitalminister verabschieden gemeinsamen Fahrplan für digitale Leitlinien
G20 Digitalminister verabschieden gemeinsamen Fahrplan für digitale Leitlinien (Bild: © BMWi/Maurice Weiss)

Beim ersten G20 Digitalministertreffen in Düsseldorf ist es in den Gesprächen gelungen, eine Ministererklärung sowie ein Arbeitsprogramm (Roadmap) mit elf Handlungsfeldern und ambitionierten Zielen zur Digitalisierung für die kommenden Jahre zu definieren.

Dazu Bundeswirtschaftsministerin Zypries: „Alle Länder haben die deutsche Initiative, die Digitalisierung zu einem G20-Thema zu machen, sehr begrüßt. Die Gruppe der G20, die für zwei Drittel der Weltbevölkerung und 90 Prozent des BIPs weltweit steht, hat erstmals zum Thema Digitalisierung beraten. Es ist uns gelungen, ein gemeinsames Verständnis darüber zu entwickeln, welche Handlungsfelder in der weltweiten Digitalisierung in den kommenden Jahren besprochen und gemeinsam vorangebracht werden müssen. Die Beschlüsse zum Arbeitsprogramm (Roadmap) und die Vereinbarung, in der folgenden argentinischen G20-Präsidentschaft darauf aufzubauen, sind ein großer Erfolg.“

Zypries weiter: „Wir haben in der Roadmap elf klare Handlungsfelder definiert und vereinbart, ein schnelles Internet für alle bis 2025 zu schaffen. Mit den vereinbarten Grundsätzen zum Thema Handel ist es gelungenen, in den wichtigsten Industrienationen offene Märkte und multilaterale Kooperation zu stärken und damit einen Beitrag zu einem fairen Handelssystem zu schaffen. Von dieser G20-Digitalministerkonferenz geht das Signal aus, dass wir die digitale Revolution zum Nutzen Aller gemeinsam gestalten wollen."

Die G20 Digitalminister haben in Düsseldorf eine Ministererklärung und ein Arbeitsprogramm (Roadmap) beschlossen. In der Roadmap werden 11 zentrale Digital-Politikfelder identifiziert und ein konkreter Fahrplan für die weitere Arbeit der G20 vereinbart.

Wichtige Themen seien hier vor allem ein schnelles Internet für Alle bis 2025, inklusives Wachstum und mehr Beschäftigung durch Digitalen Handel, die Verständigung zur Festlegung gemeinsamer und offener internationaler technischer Standards, das Bekenntnis zu lebenslanger digitaler Bildung und das Ziel den digitalen Gender Gap zu überwinden.

Die Ministererklärung enthält im Detail folgende Zielsetzungen:

  • Internet für alle: Die G20 haben sich darauf verständigt, bis 2025 alle Menschen an das Internet anzubinden. Ohne eine leistungsfähige, digitale Infrastruktur wird es keinen digitalen Wandel geben. Für schnelle und moderne Hochgeschwindigkeitsnetze sind massive Investitionen nötig, mit und ohne Förderung. In jedem Fall sollte ein investitionsfreundliches Umfeld geschaffen werden. Dazu gehören auch flexible Lösungen für Wagniskapital sowie Gründer.
  • Digital Sustainable Development Goals: Die G20 haben das Potenzial der Digitalisierung anerkannt, die Sustainable Development Goals der UN 2030-Agenda zu erreichen.
  • Förderung des Wettbewerbs: Alle G20 Mitglieder haben anerkannt, dass Digitalisierung neue Fragen für die Wettbewerbspolitik aufwirft und dass hierfür ein internationaler Austausch stattfinden muss.
  • Internationale Standards: Die G20 haben sich darauf verständigt, einen gemeinsamen Dialog über Standards in den Bereichen zu führen: Digitalisierung der Produktion, IT-Sicherheit, Smart Cities und Smart Mobility. Die Digitalisierung betrifft auch die Produktion. Die G20 sind für internationale Normen und Standards, damit nicht nur Menschen, sondern auch Maschinen und Dinge weltweit problemlos miteinander kommunizieren können.
  • Online-Verbraucherschutz: Die G20 betonen die Bedeutung des Verbraucherschutzes in der digitalen Welt und wollen sicherstellen, dass Verbraucher ausreichend Informationen in verständlicher Weise erhalten, so dass sie informierte Entscheidungen fällen können.
  • Digitale Kluft zwischen den Geschlechtern überwinden: Die G20 haben sich darauf verständigt, nationale Aktionspläne zu entwickeln, um Geschlechtergleichheit unter Internetnutzern bis 2020 zu erreichen. Einer aktuellen Studie der ITU (Internationale Fernmeldeunion) zufolge, hat sich die Geschlechterlücke zwischen 2013 und 2016 beim Internetzugang von 11 Prozent auf 13 Prozent erhöht. Das bedeutet, dass weltweit 250 Millionen Frauen weniger online sind als Männer. Ohne politische Maßnahmen könnte sich diese Schere in den nächsten drei Jahren um weitere 100 Millionen öffnen. Frauen und Männer sollen gleichermaßen von den Vorteilen des digitalen Wandels profitieren.

Die der Roadmap sowie die beiden Erklärungen zu digitaler Bildung und digitalem Handel sowie die gesamten Erklärungen finden Sie hier.

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