Interkommunale Kooperationen sollen Gebietsreformen verhindern

Einheitliche Kommunalstandards bei Formularen und Verwaltungsprozessen und vor allem inter­kommunale Zusammenarbeit: Damit wollen nach einer aktuellen Umfrage die kommunalen Führungs­kräfte in Österreich Gemeindezusammen­legungen verhindern. Befragt wurden in 2.356 Gemeinden die Bürgermeister und die Amtsleiter.

„Die Diskussion um Gemeindezusammenlegungen in Folge der angespannten finanziellen Situation der österreichischen Gemeinden wurde in jüngster Zeit wieder neu entfacht. Und wenn auch viele Landes- und Gemeindepolitiker sich für intensivere Kooperationen anstatt Gemeindezusammenlegungen aussprechen, gibt es kaum wissenschaftlich fundierte Grundlagen, welche diese Haltung sachlich unterstützen“, sagt Arno Abler, CommunalConsult Tirol.

„Im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit wird daher bei CommunalConsult Tirol untersucht, ob oder wieweit Gemeindekooperationen unter Einsatz der Werkzeuge des österreichischen eGovernment-Modells als Alternative zu Gemeindezusammenlegungen tatsächlich tauglich sind.“ Und jetzt liegen die Ergebnisse vor.

Abler: „Die Umfrageergebnisse bestätigten eindeutig die Hypothese, dass kommunale Führungskräfte eGovernment-gestützte interkommunale Zusammenarbeit gegenüber Gemeindezusammenlegungen präferieren.“

Die Führungskräfte der österreichischen Gemeinden mit Ausnahme großer Gemeinden, die dadurch konkrete Vorteile erwarten können, lehnen die Zusammenlegung der eigenen Gemeinde mit einer oder mehreren anderen ab (77 Prozent) und präferieren interkommunale Kooperationen (85 Prozent).

Die kommunalen Führungskräfte orten mit Ausnahme der Flexibilität (48 Prozent) bei allen gefragten Parametern deutliches Verbesserungspotenzial durch den Einsatz von eGovernment (Effizienz 76 Prozent, Leistungsqualität 70 Prozent, Bearbeitungszeit 56 Prozent und Rechtskonformität 65 Prozent).

Aus den Ergebnissen der Umfrage folgt auch, dass die österreichischen Gemeinden den Weg in die eGovernment-basierte Verwaltung bereits eingeschlagen haben und zügig voranschreiten.

Es besteht außerdem eine hohe Bereitschaft zur in diesem Zusammenhang notwendigen Übernahme einheitlich festgelegter Kommunalstandards (98 Prozent zu Online-Formularen, 96 Prozent zu Verwaltungsprozessen und 97 Prozent zu Erledigungsvorlagen). Diese könnten bei landesrechtlichen Verfahren landesweit oder bundesweit bei bundesrechtlichen Verfahren rasch und effektiv erarbeitet werden. Als Beispiel diene dafür das Tirol 2.0-WIKI.