Minister stellen Grundzüge der Digitalen Agenda vor

Innenminister de Maizière plant Strategie für die digitale Verwaltung

| Redakteur: Manfred Klein

Alexander Dobrindt, Sigmar Gabriel und Thomas de Maizière stellen die Digitale Agenda vor
Alexander Dobrindt, Sigmar Gabriel und Thomas de Maizière stellen die Digitale Agenda vor (Foto: BMI)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, der Bundesinnenminister, Dr. Thomas de Maizière, und der Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, stellten nach einem Treffen der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen des Nationalen IT-Gipfels auf der CeBIT die Handlungsfelder der Digitalen Agenda vor.

Die Bundesregierung will in einer Digitalen Agenda die Schwerpunkte ihrer Digitalpolitik festlegen und gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters erarbeiten. Die Digitale Agenda wird unter der gemeinsamen Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums, Bundesinnenministeriums und Bundesverkehrsministeriums erarbeitet und umgesetzt. Für den Sommer dieses Jahres wird ein entsprechender Kabinettbeschluss angestrebt.

Zentrale Handlungsfelder der Digitalen Agenda sind die Themenbereiche:

  • Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau,
  • Digitale Wirtschaft,
  • Innovativer Staat,
  • Digitale Gesellschaft,
  • Forschung, Bildung und Kultur,
  • Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft,
  • Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda.

Mit einem verbindlichen Koordinierungsmechanismus soll sichergestellt werden, dass die Maßnahmen der verschiedenen Handlungsfelder der Digitalen Agenda wirksam aufeinander abgestimmt werden. Wirtschaft, Tarifpartner, Zivilgesellschaft und Wissenschaft werden bei der Erarbeitung und Umsetzung einbezogen und beteiligt.

Bundesinneminister Dr. Thomas de Maizière kündigte außerdem ein neues Strategiepapier für die Verwaltung 2020 an. Auch dieses soll noch im Sommer erscheinen.

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