IT-Planungsrat auf der CEBIT

Informationsprogramm zur OZG-Umsetzung

| Autor: Manfred Klein

Es kann auch nicht nur darum gehen, diese Dienste umzusetzen, sondern wir sollten endlich auch eine Vorreiterrolle bei der Verwaltungsdigitalisierung einnehmen. Wie kommen wir von der Pflicht zur Kür?

Vitt: Bei dieser Frage sind wir meines Erachtens sofort beim Thema Once Only. Zukünftig sollen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen dieselben Daten und Urkunden für verschiedene Anliegen nicht immer wieder neu einreichen müssen. Dafür benötigen wir unter anderem eine neu gestaltete Registerlandschaft.

Wenn wir künftig aber wirklich Spitzenplätze im internationalen Vergleich erreichen wollen, müssen wir über Once Only hinausdenken. Oncy Only ist die Pflicht. Oncy Only 2.0 ist die Kür. Die Idee dahinter ist, dass Daten und Urkunden nicht alleine für den verwaltungsinternen Gebrauch genutzt werden. Vielmehr wird die Verwaltung zu einem echten „Datenbroker“.

Wenn der Bürger zustimmt, werden die vorhandenen und qualitativ hochwertigen Daten auch zum Beispiel Vertragspartnern des Bürgers zur Verfügung gestellt. Dann könnte ein Immobilienmakler oder eine Hausverwaltung seine Ummeldung nach einem Umzug übernehmen. Die Hausverwaltung benötigt die Daten des neuen Mieters sowieso. Sie erhält sie dann aber nicht mehr vom ihm selbst, sondern „direkt“ von der zuständigen Meldebehörde. Eine Win-Win-Situation: Der Mieter muss sich um fast nichts kümmern, die Hausverwaltung hat staatlich verifizierte Daten. Papier wird nicht mehr benötigt.

Wenn diese Vorhaben gelingen sollen, dann müssen Länder und Kommunen sehr viel mehr als bisher in den Projektablauf eingebunden werden. Wie kann das gelingen und welches Know-how erwartet die Kollegen aus den Ländern und Kommunen am Stand des IT-Planungsrats?

Vitt: Die Umsetzung des OZG ist für die deutsche Verwaltung ein gewaltiges Kooperationsprojekt. Viele sind skeptisch, ob uns das gelingt. Ich möchte daher auf Ihre Frage mit zwei weiteren, sehr wichtigen Erfolgsfaktoren antworten.

Der erste Faktor betrifft die strukturierte Arbeit in den föderalen Ebenen. Denn zunächst einmal muss jede Verwaltungsebene ihre eigenen Aufgaben erfolgreich bewältigen. Konkret sieht das so aus: Das BMI stimmt die Aufgabenverteilung in den Themenfeldern zur Digitalisierung der Leistungen mit den Bundesressorts und den Ländern ab und erprobt das Vorgehen in beispielhaften Themenfeldplanungen und Pilotlaboren. Die Länder setzen ihre eigene Planung für die Umsetzung von Portalverbund und Digitalisierungsprogramm auf und stimmen sich mit Kommunen zur Arbeitsteilung ab. Letztere stimmen wiederum ihre Planung mit der ihres Landes ab und bringen offene Fragen sowie ihre Expertise aus der Basisarbeit in die Umsetzung ein. Das ganze werden wir mit einem OZG-Umsetzungskonzept des IT-Planungsrats im Herbst flankieren.

Zugleich müssen die föderalen Ebenen mehr voneinander wissen und lernen. Wir wollen deshalb mehr Informations- und Kommunikationsangebote schaffen und den Erfahrungsaustausch intensivieren. Dabei muss auch die Wirtschaft stärker beteiligt werden. Den bestehenden, regen Austausch von Bund, Ländern, Kommunen mit IT-Dienstleistern, Fachverfahrensherstellern sowie Verbänden wollen wir deshalb ausbauen.

Auch unser Messestand auf der CEBIT bietet eine gute Möglichkeit für den fachlichen Austausch über konkrete Vorhaben. Die drei erwähnten Nutzerkonten sind ein Beispiel, ein anderes ist das Projekt ELFE, das im Rahmen des Digitalisierungsprogramms umgesetzt wird und dessen Federführung Bremen übernommen hat. ELFE soll die Behördengänge und Verwaltungsprozesse rund um die Geburt vereinfachen und geht dabei einen ganz neuen Weg.

Im Fokus stehen dabei die konsequente Nutzerorientierung und damit die Konzentration auf die anlassbezogene, situative Vernetzung einzelner Daten aus den vielen bestehenden Datenbeständen. Gezeigt werden aber nicht nur Vorhaben, die derzeit umgesetzt werden, sondern auch bereits digitale Verwaltungsleistungen, wie zum Beispiel die Internetbasierte Außerbetriebsetzung und Wiederzulassung von Kraftfahrzeugen.

Der Messestand bietet also ein breites Informationsangebot über konzeptionelle Ansätze und technische Standards bis zu online verfügbaren Lösungen.

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