Infotag zur E-Akte des Bundes

Umsetzung

Infotag zur E-Akte des Bundes

20.08.18 - Das Bundesinnenministerium lädt zum Infotag „E-Akte Bund“. lesen

FDP reicht Verfassungsbeschwerde ein

Staatstrojaner

FDP reicht Verfassungsbeschwerde ein

20.08.18 - Die FDP hat gegen das Ausspionieren der Privat- und Intimsphäre von Bürgern durch sogenannte Staatstrojaner auf Handys, Tablets oder Computern Verfassungsbeschwerde eingereicht. Die FDP sei überzeugt, dass diese Online-Durchsuchung zur Verbrecherjagd unverhältnismäßige Eingriffe ermögliche, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, am Montag in Berlin. lesen

Merkels Digitalrat soll Digitalisierung treiben

Bundeskanzlerin kündigt neues Beratergremium an

Merkels Digitalrat soll Digitalisierung treiben

20.08.18 - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Wochenende in ihrem Podcast die Bildung eines Digitalrats angekündigt. Der Digitalrat soll die Bundesregierung bei Fragen der Digitalisierung beraten. lesen

Verkehrsausschuss berät über Vorwürfe gegen Toll Collect

Lkw-Maut macht mal wieder Probleme

Verkehrsausschuss berät über Vorwürfe gegen Toll Collect

14.08.18 - Der Verkehrsausschuss des Bundestags befasst sich am 11. September mit strittigen Abrechnungen des Lkw-Mautbetreibers Toll Collect. Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Einladung hervorgeht, wird ein Bericht des Bundesverkehrsministeriums zu den Vorwürfen gegen Toll Collect und zur Rolle des Ministeriums erwartet. Die Grünen-Fraktion hatte beantragt, das Thema im Ausschuss zu besprechen. lesen

Das Land Berlin und das BSI wollen ihre Zusammenarbeit verstärken

Schutz Kritischer Infrastrukturen

Das Land Berlin und das BSI wollen ihre Zusammenarbeit verstärken

13.08.18 - Einen engeren Austausch und eine verstärkte Zusammenarbeit in Fragen der Cyber-Sicherheit, insbesondere zum Schutz Kritischer Infrastrukturen, haben das Land Berlin und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) beschlossen. Dazu unterzeichneten der Berliner Innensenator Andreas Geisel und BSI-Präsident Arne Schönbohm heute in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. lesen

Kabinett will Gründung von Cyberwaffen-Agentur beschließen

Cyberwaffen für die Bundeswehr

Kabinett will Gründung von Cyberwaffen-Agentur beschließen

13.08.18 - Die Bundesregierung will einem „Spiegel“-Bericht zufolge am Mittwoch die Gründung einer staatlichen Cyberwaffen-Agentur zur Abwehr einschlägiger Angriffe beschließen. lesen

Digitaler Masterplan für Niedersachsen nun erst am 21. August

Verschoben

Digitaler Masterplan für Niedersachsen nun erst am 21. August

13.08.18 - Seinen Fahrplan für die Digitalisierung des Landes wird Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) nach Angaben seines Ministeriums erst am 21. August vorstellen. Es habe «Verzögerungen im Abstimmungsablauf» gegeben, begründete eine Sprecherin die Verschiebung. lesen

Brüssel plant Gesetz gegen Terrorpropaganda im Netz

Terrorrismusbekämpfung

Brüssel plant Gesetz gegen Terrorpropaganda im Netz

10.08.18 - Internetkonzerne wie Facebook und Twitter sollen in der EU künftig zum Löschen von Terror­propaganda rechtlich verpflichtet werden. Die EU-Kommission werde im Herbst einen Gesetzesvorschlag vorlegen, um den Kampf gegen terroristische Inhalte im Netz zu verstärken, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Der bislang auf freiwilliger Basis erzielte Fortschritt sei zwar positiv, aber nicht ausreichend. lesen

Bielefeld entscheidet sich für nscale eGov von Ceyonic

eAkte statt Papier

Bielefeld entscheidet sich für nscale eGov von Ceyonic

09.08.18 - Die Stadt Bielefeld sagt der Papierakte Lebewohl: In rund 40 Organisationseinheiten der Stadtverwaltung soll nun nach einem erfolgreichem Abschluss der Pilotphase in Zusammen­arbeit mit der Ceyoniq Technology GmbH sukzessiv die eAkte-Lösung nscale eGov eingeführt werden. Mit dem Produktivstart der Software im Rechnungsprüfungsamt wurde jetzt das erste Pilotprojekt erfolgreich abgeschlossen. lesen

Auslaufmodell Sommerzeit? EU-Bürger können noch bis 16. August abstimmen

DAK-Gesundheit

Auslaufmodell Sommerzeit? EU-Bürger können noch bis 16. August abstimmen

09.08.18 - Ist die Sommerzeit ein Auslaufmodell? Die DAK-Gesundheit jedenfalls begrüßt den Vorstoß der Europäischen Kommission, die gesamte Bevölkerung der Europäischen Union nach deren Meinung zur Zeitumstellung zu befragen. lesen