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Keine Fanpages und kein „Gefällt mir“-Button Ilse Aigner fordert Facebook-Verzicht

| Redakteur: Gerald Viola

Vor einem Jahr hat Ilse Aigner Facebook die Freundschaft gekündigt und ihr Profil gelöscht. Jetzt will die Verbraucherschutzministerin den Facebook-Verzicht auf regierungsamtlichen Internetseiten.

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Mag Facebook nicht mehr: Ilse Aigner
Mag Facebook nicht mehr: Ilse Aigner
( Archiv: Vogel Business Media )

Die übrigen Bundesministerien bekamen am Wochenende Post von Ilse Aigner. „Nach eingehender rechtlicher Prüfung halte ich es für unabdingbar sicherzustellen, dass der Facebook-Button auf regierungsamtlichen Internetseiten in unserer jeweiligen Verantwortung nicht verwendet wird“, heißt es nach SPIEGEL-Informationen in dem Schreiben der Verbraucherschutzministerin.

Auch auf „Fanpages“ für Ministerien solle „angesichts begründeter rechtlicher Zweifel“ verzichtet werden. Ob ein Abgeordneter eine „Fanpage“ unterhalte, sei seine persönliche Entscheidung, so Aigner. Die Grundproblematik sei allerdings dieselbe. Sie selbst sei vor einem Jahr bei Facebook ausgetreten. Ihr Ministerium unterhalte „konsequenterweise“ weder eine „Fanpage“, noch verwende es den „Gefällt mir“-Button.

In dem Schreiben unterstreicht die Verbraucherschutzministerin, Facebook habe sich an deutsches und europäisches Recht zu halten. Regierungsressorts und Parlamentarier sollten deshalb mit guten Beispiel vorangehen und auf Facebook verzichten.

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