Vertraulichkeit und Transparenz bei eGovernment

Hybride Kommunikation soll digitale Spaltung verhindern

25.03.2011 | Redakteur: Manfred Klein

Das Bedürfnis nach Datenschutz wird im eGovernment noch immer unterschätzt
Das Bedürfnis nach Datenschutz wird im eGovernment noch immer unterschätzt

Keine Frage, die neuen Kommunikationstechnologien verändern unser aller Leben. Sie greifen nicht nur in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ein, sie beeinflussen in immer stärkerem Maße auch den privaten Bereich. Fragen des Datenschutzes, der Datensicherheit und der informationellen Selbstbestimmung werden daher nicht nur immer häufiger, sondern auch immer kontroverser diskutiert.

Kein Wunder, dass kaum noch eine politische Rede, Presseerklärung oder sonstige Ankündigung zu den Themen eGovernment oder Informationstechnologie unerwähnt lässt, dass der Goldstandard im Internet Vertrauen heiße. Doch wie steht es tatsächlich um den Datenschutz und andere in diesem Zusammenhang strittige Fragen? Eine Antwort versucht die Studie „Vertraulichkeit und Transparenz 2.0 – Herausforderungen und Hindernisse elektronischer Kommunikation in Staat und Bürgergesellschaft“, die das Institut für Zukunftspolitik, re:publik, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Post erstellte.

Im Rahmen der Studie wurden 59 Behördenvertreter auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene sowie Angehörige von Verbänden im Bereich Informations- und Datenverarbeitung per Telefoninterview befragt. Die Teilnehmer setzen sich zusammen aus IT-Beauftragten, IT-Bevollmächtigten und anderen Experten, die sich professionell mit eGovernment und IT-Sicherheit beschäftigen. Befragt wurden IT-Sachverständige aus dem gesamten Spektrum von Bundes- und Landesministerien.

Angesichts der vielen ungelösten Fragen zum Datenschutz bei eGovernment halten die Autoren fest: „Die größten Herausforderungen stellen sich bei der benutzerfreundlichen Umsetzung der Technologien. Das Ziel muss sein, Bürgern, Verbrauchern und Kunden eine selbstständige Mitwirkung bei der Ausgestaltung ihrer Schutzrechte zu ermöglichen. Doch nicht immer bringen die von den Bundes-, Landes- oder Kommunalbehörden angestoßenen Projekte dem Bürger nur Vorteile. Das Spektrum der kritischen Aspekte reicht von einfachen Bedienungsproblemen über Sicherheitslücken bis hin zu komplexen rechtlichen Ungenauigkeiten.“

Und weiter: „Die Bürger müssen eine hohe Hemmschwelle überwinden, um ihre Verantwortlichkeiten und Persönlichkeitsrechte selbstständig auszuüben. Erreicht werden müssen eine praktikable Sicherheit und ein transparenter Umgang mit personenbezogenen Daten. Die Möglichkeit, elektronisch Einsicht nehmen zu können, erhöht die Transparenz und schafft Vertrauen.“ Nur so würden neue Chancen zur Umsetzung von eGovernment-Lösungen und innovative Geschäftsmodelle entstehen.

Ein weiteres Ziel der Untersuchung war es, eine vorsichtige Prognose zu wagen, wie sich die Kommunikation zwischen Staat und Bürgergesellschaft unter dem Einfluss von Internet, Web-2.0-Anwendungen und eGovernment wandeln wird. Dazu wurden zwar auch offensichtliche Vorteile untersucht, der Schwerpunkt liegt aber auf den möglichen Risiken. „Ziel der Studie ist es, die Herausforderungen und Hindernisse digitaler Kommunikation im Öffentlichen Sektor herauszuarbeiten und Antworten auf die Frage zu geben, wie ihnen begegnet werden kann. Angesprochen werden vor allem die technisch-rechtliche Ebene sowie die Themenschwerpunkte Nutzerfreundlichkeit, Kosten und Bürgerbeteiligung“.

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Auf den Punkt gebracht – Zehn zentrale Thesen der Studie

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