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„Novum in der deutschen Verwaltung“ Hessen und Bayern arbeiten beim eGovernment zusammen

Autor: Susanne Ehneß

Der Freistaat Bayern und das Land Hessen werden beim eGovernment verstärkt zusammenarbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben Bayerns Finanzstaatssekretär Albert Füracker und der hessische Minister des Innern und für Sport, Peter Beuth, unterzeichnet.

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Hessen und Bayern tauschen ihre Erfahrungen und Kompetenzen aus
Hessen und Bayern tauschen ihre Erfahrungen und Kompetenzen aus
(Bild: Elnur Amikishiyev/ stock.adobe.com)

Wie bereits im März 2016 angekündigt, wollen Hessen und Bayern die Verwaltungsmodernisierung gemeinsam vorantreiben. Nun wurde eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Diese Zusammenarbeit „ist die erste Kooperation unter Ländern nach Artikel 91c Absatz 3 des Grundgesetzes und damit ein Novum in der deutschen Verwaltung“, so Beuth.

„Wir freuen uns und sind stolz, mit Hessen die Aktivitäten im Bereich eGovernment weiterzuentwickeln und zum Wohl der Bürger zusammenzuarbeiten“, kommentierte Füracker.

Beuth verspricht sich durch die Kooperation Schub für das Projekt „Digitale Verwaltung Hessen 2020“: „Im Rahmen der ‚Digitalen Verwaltung Hessen 2020‘ wird Hessen durch die Bereitstellung eines Bürger- und Unternehmenskontos den Zugang zu elektronischen Serviceleistungen der Verwaltung deutlich vereinfachen und gleichzeitig eine der ab 2022 gültigen Anforderungen des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen für Hessen erfüllen. Durch unser hessisches Servicekonto wollen wir es unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen ermöglichen, im deutschlandweiten Verbund der Verwaltungsportale die hessische Landes- und Kommunalverwaltung künftig einfach, schnell und sicher sowie über 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche möglichst auch mobil erreichen zu können.“

Nutzungsrechte

Das Land Hessen soll vom Freistaat Bayern nun die Nutzungsrechte an den Basisdiensten – wie die zentrale Authentifizierung und die rechtssichere elektronische Erreichbarkeit – und den dazugehörigen Schnittstellen der Bayern-ID erhalten. Diese umfasst ein Servicekonto mit Postfach sowie die Authentifizierung. Zudem wird Hessen an zukünftigen Entwicklungen teilnehmen.

Im Gegenzug will das Land Hessen seine mehrjährigen Erfahrungen aus dem Bereich des Fall- und Antragsmanagements mit Unternehmen, Kammern, Verbänden und Vereinen sowie die aktive Bereitschaft zur Weiterentwicklung der digitalen Verwaltungsleistungen in die Zusammenarbeit einbringen. „So soll dem Ausbau von eGovernment in beiden Ländern zusätzliche Dynamik verliehen werden“, heißt es aus Bayern.

Servicekonten vorantreiben

Gemeinsam wollen die Länder Bayern und Hessen auf Bundesebene agieren und besonders die Ansätze der Ausgestaltung der Servicekonten vorantreiben. „Wir wollen den digitalen Verwaltungskreislauf schließen. Ziel der Kooperation ist die medienbruchfreie digitale Durchführung interner und externer Verwaltungsvorgänge unter Einbindung der kommunalen Ebene“, erläuterte Füracker.

„Verwaltungsdienstleistungen sollen digital beantragt werden können – unabhängig ob staatlich oder kommunal. Das spart Fahrt- und Wartezeiten und somit Zeit und Geld“, so der Staatssekretär weiter.

Durch die Digitalisierung soll Verwaltungshandeln auf staatlicher und kommunaler Ebene effizienter und schlanker werden. Bürgern und Unternehmen soll eine digitale Abwicklung der Verwaltungsdienstleistungen zeit- und ortsunabhängig ermöglicht werden. Das Augenmerk soll dabei nicht nur auf der „flexiblen, kostengünstigen und länderübergreifenden Durchführung von Verwaltungsprozessen“ liegen, sondern auch auf der „Gewährleistung von IT-Sicherheit, Datenschutz und Barrierefreiheit“.

Bayerisches Projekt

Das bayerische Finanzministerium verwies in diesem Zusammenhang auf das landeseigene „BayernPortal“, das einen übergeordneten Einstiegspunkt zu digitalen Verwaltungsdienstleistungen von Staat und Kommunen bietet. Der Freistaat Bayern stelle dafür seinen Kommunen die zentralen Basisdienste des BayernPortals betriebskostenfrei zur Verfügung.

Hessisches Projekt

Der künftige hessische Bürger- und Unternehmensservice „Digitale Verwaltung Hessen 2020“ soll ein Servicekonto mit elektronischem Postfach und Bezahlmöglichkeit plus ein Antragsmanagement für Online-Verwaltungsprozesse sowie einen leistungsfähigen Web-Shop umfassen. Der Service ist eingebunden in die Entwicklungen des Bundes und der Länder zum Portalverbund und nutzt die dafür bereits in Hessen bestehende Infrastruktur des im Januar freigeschalteten Verwaltungsportals Service.Hessen.de und des Hessenfinders.

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