Cloud Computing in der Öffentlichen Verwaltung

Heiter bis wolkig: Behörden und die Verlockung der Cloud

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Sorgenkind rechtliche Rahmenbedingungen ...

Für die Öffentliche Verwaltung sei die „rechtliche Zulässigkeit“ eine Grundvoraussetzung zur Nutzung von Cloud Computing. Datenschutz ist oberstes Gebot.

Die Einschätzung der Verantwortlichen in Mainz: „Schon die ISPRAT-Studie Cloud Computing für die Öffentliche Verwaltung vom November 2010 beschäftigt sich mit der Fragestellung ob und wie die mit Cloud Computing verbundene Virtualisierung von Informationstechnologie über institutionelle Verwaltungsgrenzen hinweg mit den rechtlichen Anforderungen und Anwendungsgrenzen im Öffentlichen Sektor kompatibel ist. Im Prinzip hat die Untersuchung gezeigt, dass die auftretenden Risiken dabei durchaus eingrenzbar und beherrschbar erscheinen.“

Allerdings ergebe sich erheblicher juristischer Handlungsbedarf, um die zu gestaltenden Risikotatbestände nicht in jedem Einzelfall einer Cloud-Migration absichern zu müssen, sondern diese durch die Schaffung von standardisierten gesetzgeberischen Regelungen etwa für Dienstverträge und -spezifikationen abwickeln zu können.

Hilfreich sei auch die von der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder herausgegebene Orientierungshilfe, die den datenschutzgerechten Einsatz von Cloud Computing fördern soll (S. 5).

Zudem würden in Rheinland-Pfalz alle Komponenten und Prozesse die im Vorfeld in der „physikalischen Welt“ vorhanden waren, auch in der virtuellen Umgebung beziehungsweise in der Cloud abgebildet. So könnten die vorhandenen Dienstleistungsverträge/Service Level Agreements (SLAs) mit Anpassungen unmittelbar genutzt werden – beim Aufbau der Private Cloud für eine Verwaltung ändere sich erst einmal nichts. Den datenschutzrechtlichen Belangen sowie den Anforderungen an die IT-Sicherheit werde nach wie vor ein hoher Stellenwert eingeräumt. Eine angestrebte Zertifizierung durch das BSI solle dies belegen.

Rundum positiv sieht man dagegen die finanziellen Vorteile der Cloud. Eine Hoffnung, die wohl auch den Bemühungen in anderen Ländern zugrunde liegt.

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