Cloud Computing in der Öffentlichen Verwaltung

Heiter bis wolkig: Behörden und die Verlockung der Cloud

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Die IT-Strategie des Landes berücksichtigt Cloud Computing bereits

Daher werde Cloud Computing auch im Rahmen der Fortschreibung der IT- und eGovernment-Strategie des Landes Rheinland-Pfalz adäquat berücksichtigt werden. Die technische Realisierung erfolge durch den Landesbetrieb Daten und Information (LDI), dem zentralen IT-Dienstleister des Landes Rheinland-Pfalz.

Dieser habe bereits im dritten Quartal 2011 ein Projekt zum Aufbau und Betrieb einer Private Cloud für Fachverfahren verschiedener Organisa­tionen auf Landesebene gestartet. Der Fokus liege auf dem Servicemodell Platform as a Service (PaaS).

Weiter heißt es dazu aus Mainz: „Das Konzept ist auf andere Organisationen übertragbar. So ist angedacht, Verfahren anderer Landesorganisationen und dann sogar Verfahren von Kunden aus anderen Ländern in diese Cloud-Services kostengünstig und bedarfsgerecht einzubeziehen.“

Und weiter: „Cloud Computing unterstützt die gemeinsame Nutzung von IT-Ressourcen und fördert damit den Ansatz der IT-Kooperation im Bereich der Erbringung von Infra­strukturdiensten, wie dies etwa bei der länderübergreifenden Entwicklung und Pflege von Fachverfahren bereits seit Jahren üblich ist.“

Das Konzept Cloud Computing entfalte seine Synergie- und Einspareffekte erst ab einer bestimmten Menge von Verfahren beziehungsweise Komponenten, die in eine Cloud-Computing-Umgebung integriert werden. Aus diesem Grund seien Kooperationen von Rechenzentren oder Dienstleistern im Öffentlichen Sektor sinnvoll.

„Private Cloud-Lösungen für die Öffentliche Hand sollten durch die IT-Dienstleister der Öffentlichen Hand realisiert werden, die dabei kooperieren sollten. Cloud Computing ist und bleibt primär eine Frage von Kooperationen.“

Damit verfolgt Rheinland-Pfalz eine ähnliche Strategie wie Hessen. Denn auch in Wiesbaden möchte man mit der eigenen Verwaltungs­cloud in anderen Bundesländern punkten.

Kritisch sieht man in Rheinland-Pfalz jedoch die juristischen Rahmenbedingungen. „Beim Einsatz von Cloud Computing sind noch viele rechtliche Fragen offen. Und es sind zahlreiche Rechtsgebiete – wie beispielsweise das Vertrags- und Haftungsrecht, das Urheberrecht, das Datenschutzrecht, das Steuer- und Handelsrecht, das Verwaltungsverfahrensrecht sowie das Vergaberecht – betroffen. Die Ausgestaltung der juristischen Rahmenbedingungen wird derzeit in vielen Gremien offen diskutiert und kritisch beleuchtet.“

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