Zusammenarbeit der Landesregierungen im eGovernment

Hamburg und Schleswig-Holstein wollen Servicekonto für Norddeutschland

| Autor: Susanne Ehneß

Landtag und Regierungsviertel an der Kieler Förde
Landtag und Regierungsviertel an der Kieler Förde (© embeki - stock.adobe.com)

Die Landesregierungen Hamburg und Schleswig-Holstein haben eine erweiterte Kooperation in den Bereichen digitale Verwaltung, digitale Bildung sowie Daten und IT-Plattformen beschlossen.

Hamburg und Schleswig-Holstein wollen mit einem „interoperablen Servicekonto“ für Norddeutschland einen attraktiven Zugang zu digitalen Verwaltungsdienstleistungen schaffen. Dadurch sollen Online-Services für Bürger sowie Unternehmen leicht zu erreichen und gut auffindbar sein.

„Riesenchance für alle“

Wie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher erklärte, baue die Kooperation der Landesregierungen auf eine „bereits bestehende langjährige Partnerschaft auf“. „Online-Services müssen so gestaltet sein, dass sie für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen selbsterklärend sind. Daher werden wir in einer Entwicklungspartnerschaft die Sicht der Nutzer in den Vordergrund stellen.“

Hamburger Rathaus
Hamburger Rathaus (Bild: Kara - stock.adobe.com)

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther betonte, dass die Digitalisierung schon heute das Leben der Bürger auf vielen Ebenen präge: „Künftig werden auch Verwaltungsleistungen zunehmend digital angeboten. Das ist eine Riesenchance für alle.“ Dabei sei es sinnvoll, über Landesgrenzen hinweg zusammenzuarbeiten. „So können wir gewährleisten, dass wir auch gemeinsam bürgerfreundliche und effiziente Lösungen und Angebote entwickeln", betonte Günther.

Digitale Bildung

Auch in der Bildung wollen Hamburg und Schleswig Holstein ihre Digitalisierungsinitiativen stärker verzahnen. Die Länder wollen prüfen, inwieweit der Einsatz einer Schulverwaltungssoftware gemeinsam weiter vorangetrieben werden kann. Außerdem soll untersucht werden, ob und in welchem Umfang eine gemeinsame eLearning-Plattform für Lehrkräfte sinnvoll sei.

Daten und Plattformen

Die Landesregierungen beabsichtigen außerdem, bis 2018 eine Kooperationsvereinbarung für die Entwicklung einer gemeinsamen Planungsplattform abzuschließen. Hiermit sollen beispielsweise länderübergreifende Beteiligungsverfahren effizienter bewältigt werden, die regelmäßig die Einbeziehung der jeweils angrenzenden Gemeinden erfordern.

Energie & Verkehr

Weitere Themen werden die Energieversorgung in Norddeutschland sowie die gemeinsame Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur sein. Die bestehende Zusammenarbeit in der Raumplanung soll hierfür fortgesetzt und intensiviert werden. Dafür soll ein regelmäßiger „Dialog zur Raumplanung Hamburg/Schleswig-Holstein“ eingerichtet werden. „Der Dialog wird unter Vorsitz der beiden Hausspitzen klären, wie und an welchen Stellen wir im Bereich der Raumordnung enger zusammenarbeiten können“, erläuterte Günther. „Gute Möglichkeiten sehen wir unter anderem im Bereich Raumstrukturkonzept und Wohnungsmarktentwicklung.“

Der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung verfolgen nach eigenen Angaben außerdem das Ziel, die Gesamtregion bis 2035 zu 100 Prozent sicher und kostengünstig mit regenerativem Strom zu versorgen. Beide Länder vereinbarten in diesem Zusammenhang eine gemeinsame Entwicklungsplanung für Stromnetze.

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