Peter Hustinx tritt nach zehn Jahren ab

Giovanni Buttarelli wird EU-Datenschutzbeauftragter

| Autor: Ira Zahorsky

Giovanni Buttarelli, EU-Datenschutzbeauftragter
Giovanni Buttarelli, EU-Datenschutzbeauftragter (Foto: EDSB)

Giovanni Buttarelli, bislang Stellvertretender Beauftragter, übernimmt die Position des Europäischen Datenschutzbeauftragten für die kommenden fünf Jahre vom scheidenden Peter Hustinx. Hustinx hatte den EDSB seit dessen Gründung im Jahr 2004 geführt.

Anfang Dezember wurde der neue Europäische Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli in einer gemeinsamen Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rats ernannt. Anfang des Jahres hatte das Auswahlgremium der EU-Kommission Buttarelli noch wegen mangelnder Management-Kenntnisse abgelehnt. Neuer Stellvertretender Beauftragter ist Wojciech Wiewiórowski.

Peter Hustinx erklärte: „Ich bin sehr erfreut, dass das Auswahlverfahren für den EDSB nach so vielen Monaten der Ungewissheit zu einem Abschluss gekommen ist. Ich bin besonders froh, die Institution in die Hände zweier erfahrener Datenschutzexperten übergeben zu können: Giovanni Buttarelli und Wojciech Wiewiórowski. Das neue Team tritt in einem wichtigen Moment an, in dem viele herausfordernde Themen Aufmerksamkeit verlangen.“

Giovanni Buttarellis Ernennung zum Datenschutzbeauftragten soll Kontinuität und Führungsstärke im EU-Datenschutz sichern. Buttarelli hat eine breit aufgestellte und multidisziplinäre Erfahrung, insbesondere in Sachen Datenschutz. Seit 2009 hat er als Stellvertretender Beauftragter an der Seite von Hustinx gearbeitet; zuvor war er Generalsekretär des Garante, der italienischen Datenschutzbehörde.

„Wir treten in eine entscheidende Phase für den europäischen Datenschutz ein. Die rasante Entwicklung neuer Technologien erfordert angemessene Lösungen. Ich werde mich mit voller Energie dafür einsetzen, den Unionsgesetzgeber zu unterstützen, damit die Datenschutzreform 2015 abgeschlossen wird und dass dabei moderne und zukunftsorientierte Datenschutzmechanismen umgesetzt werden. Es ist an der Zeit, die Privatsphäre und den Datenschutz in der digitalen Welt effektiver zu machen, auch im Hinblick auf den Themenkomplex ‚Big Data‘“, so Buttarelli.

Wojciech Wiewiórowski, Buttarellis Nachfolger als Stellvertretender Beauftragter, verlässt seine Posten als Generalinspektor der polnischen Datenschutzbehörde GIODO und als Stellvertretender Vorsitzender der Artikel-29-Datenschutzgruppe, um seine neue Rolle beim EDSB anzutreten.

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