IT-Planungsrat beauftragt Bremen und Hamburg mit neuen Aufgaben

Gesucht: ELFE für die Wirtschaft

| Autor: Manfred Klein

IT-Planungsrat überträgt Bremen und Hamburg neue eGovernment-Aufgaben
IT-Planungsrat überträgt Bremen und Hamburg neue eGovernment-Aufgaben (Bild: Senatskanzlei Bremen)

Das Onlinezugangsgesetz sieht vor, dass alle Verwaltungsdienstleistungen bis 2022 online angeboten werden müssen. Der von Bund und Ländern getragene IT-Planungsrat hat gestern über 500 Verwaltungsdienstleistungen in verschiedene Kategorien eingeordnet und ein Umsetzungskonzept beschlossen. Bremen hat für den Themenbereich „Familie und Kind“ die Federführung übertragen bekommen.

Die konkreten technischen Lösungen für den neuen Aufgabenbereich müssen nun geplant und erstellt werden, insbesondere unter Einbeziehung schon vorhandener Ansätze. Dabei geht es denn Verantwortlichen um mehr, als bereits existierende Papier-Formulare ins Netz zu stellen. Neu im Fokus sind insbesondere fachübergreifende vereinfachte Verfahren, die den Alltag der Bürgerinnen und Bürger vereinfachen und eine schnellere Bearbeitung von Anträgen ermöglichen.

Der Vorsitzende des IT-Planungsrats im kommenden Jahr, der Bremer Staatsrat Hans-Henning Lühr, will die Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen für Unternehmen in bewährter Form voranbringen
Der Vorsitzende des IT-Planungsrats im kommenden Jahr, der Bremer Staatsrat Hans-Henning Lühr, will die Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen für Unternehmen in bewährter Form voranbringen (Bild: Finanzsenat Bremen)

Ein gutes Beispiel ist das Bremer Projekt „ELFE – Einfach Leistungen für Eltern“. Über ELFE sollen Eltern künftig die Geburtsurkunde für ihr Neugeborenes zugeschickt sowie Kinder- und Elterngeld ausgezahlt bekommen, ohne dass sie dafür Behörden aufsuchen und komplizierte Anträge stellen müssen. Notwendig bleiben lediglich die Einwilligung zum Datenaustausch verschiedener Dienststellen über dort bereits vorhandene Informationen und die Auskunft, wer von den Eltern wie lange zu Hause bleiben oder Teilzeit arbeiten will.

Auch Unternehmen sollen von Registrierungs- und Doppelmeldungen entlastet werden. Den Themenbereich „Wirtschaft“ hat der IT-Planungsrat den Ländern Hamburg und Bremen übertragen. Kommentar des Finanzstaatsrats Henning Lühr, der Bremen im IT-Planungsrat vertritt: „Das ist auch eine Anerkennung für die gute Kooperation mit Handwerks- und Handelskammer und Verwaltung im Rahmen der Bremer Digitalisierungsstrategie. Das Projekt des Finanzressorts zur Einführung der eRechnung ist ein Anfang, auf dem wir aufbauen können.“

Gemeinsam mit den beiden Kammern, den Unternehmensverbänden und dem Wirtschaftsressort werde man die Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen für Unternehmen in bewährter Form voranbringen. Dazu wurde eine Steuerungsgruppe aus Verwaltung und Wirtschaft vereinbart, so Henning Lühr.

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