Aufbau von Datenbanken und Netzwerken

Gemeinsame Finanzierung von Polizei-IT-Netz wird besiegelt

| Autor / Redakteur: dpa-AFX / Ira Zahorsky

Das einheitliche IT-Netz für die Polizei soll gemeinsam von Bund und Ländern finanziert werden.
Das einheitliche IT-Netz für die Polizei soll gemeinsam von Bund und Ländern finanziert werden. (Bild: Heiko Kueverling/ Fotolia.com)

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen zeitnah die gemeinsame Finanzierung eines einheitlichen IT-Netzes für die Polizei besiegeln. Beim Frühjahrstreffen der Innenminister in Kiel soll eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet werden, sagte Sachsen-Anhalts Ressortchef Holger Stahlknecht (CDU) der Deutschen Presse-Agentur.

In den gemeinsamen Topf sollen Bund und Länder nach jeweiliger Finanzkraft einzahlen, um einheitliche Datenbanken und Netzwerke aufzubauen. Am Ende soll der aktuelle Flickenteppich aufgelöst werden, der eine länderübergreifende Recherche oft verhindert oder erschwert.

Stahlknecht war voriges Jahr Chef der Innenministerkonferenz. Das gemeinsame IT-Netz hatte er sich als einen Schwerpunkt seiner Amtszeit vorgenommen. Am 30. Januar 2019 übergab er symbolisch den Staffelstab an seinen schleswig-holsteinischen Amtskollegen und neuen Vorsitzenden des Ministergremiums, Hans-Joachim Grote (CDU).

Dieser will sich unter anderem dem Kampf gegen Einbruchsdiebstahl sowie dem Schutz vor absichtlichem Überfahren mit Fahrzeugen widmen, wie er bereits angekündigt hat. Hintergrund ist der Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016. Dort starben zwölf Menschen, als ein Islamist einen Lastwagen stahl und in die Menge steuerte.

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posted am 06.02.2019 um 11:00 von Unregistriert


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