Digitalstrategie „Gemeinsam digitale Werte schöpfen“

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Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, hat eine Digitalstrategie erarbeitet, die die Bundesrepublik in den nächsten Jahren entscheidend voranbringen soll. eGovernment Computing stellt für den Public Sector wichtige Inhalte vor.

Erste Details zur neuen IT-Strategie der Bundesregierung
Erste Details zur neuen IT-Strategie der Bundesregierung
(© Michael Traitov - stock.adobe.com)

Die Ampel-Koalition macht Ernst mit dem im Koalitionsvertrag angekündigten Anspruch eGovernment und Digitalisierung entscheidend voranzubringen. Dazu hat Digital- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) nun unter dem Titel „Gemeinsam digitale Werte schöpfen“ eine umfassende Digitalstrategie vorgelegt (liegt eGovernment Computing vor), die allerdings vom Kabinett noch verabschiedet werden muss.

Was an der neuen Digitalstrategie sofort auffällt, ist der Versuch, die Digitalisierung endlich als Querschnittsthema zu etablieren und Synergie-Effekte möglichst auszuschöpfen. So sollen in drei zentralen Handlungsfeldern zahlreiche Projekte mit Hebelwirkung identifiziert und umgesetzt werden. Dazu heißt es in der Strategie: „Um aufzuzeigen, wie wir der digitalen Gesellschaft mit den Menschen im Mittelpunkt neuen Schub verleihen wollen, werden im Folgenden für die drei Handlungsfelder wesentliche Maßnahmen vorgestellt, die jedes Ressort in eigener Verantwortung und im Rahmen der in der Haushalts- und Finanzplanung jeweils zur Verfügung stehenden Mittel umsetzt.“

Bei den drei Handlungsfeldern handelt es sich um:

  • Vernetzte und digitale souveräne Gesellschaft,
  • Innovative Wirtschaft, Arbeitswelt, Wissenschaft und Forschung und
  • Digitaler Staat.

Allerdings muss auch gesagt werden, dass die Strategie für den Public Sector nichts wesentlich Neues enthält. Vieles, was in der Strategie formuliert wird, steht schon seit Jahren auf der Agenda. So soll unter anderem die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) weiterentwickelt und die Verwaltungsdigitalisierung als Daueraufgabe etabliert werden.Gemeinsam mit den Bundesländern sollen zudem „besonders relevante Register in Bund, Ländern und Kommunen“ – nach einer Reform des Registermodernisierungsgesetzes – für die Anforderungen eines Once-Only-eGovernment fit gemacht werden.

Die altbekannte Schriftformerfordernis soll nun mithilfe einer „Generalklausel“ endlich aus dem Alltag der Behörden verschwinden oder doch wenigstens weitgehend zurückgedrängt werden.

Auch die Legislative soll nun – wieder einmal – schon bei der Formulierung von Gesetzen die Digitalisierung mitdenken. Und auch der Portalverbund ist wieder da. Dazu heißt es: „Wir schaffen einen Portalverbund, in dem Portale, Onlinedienste, Basisdienste und sonstige IT-Komponenten zur Realisierung von Verwaltungsleistungen modular und über alle föderalen Ebenen interagieren.“

Dazu will der Bund die dafür notwendigen gemeinsamen Standards und Schnittstellen abstimmen und verbindlich vorgeben. Das Verwaltungsportal des Bundes (Bundesportal) soll als zentraler Einstiegspunkt und Informationsquelle für Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen weiter ausgebaut und das Portal befähigt werden, die Beantragung aller relevanten OZG-Leistungen direkt durchzuführen.

Die neue Digitalstrategie der Bundesregierung wird sich also in vielen Fällen daran messen lassen müssen, ob es diesmal gelingt, die formulierten Ziele auch endlich umzusetzen. Um dies zu garantieren, schlägt die Digitalstrategie einen Staatssekretärsauschuss unter Vorsitz des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) vor, der die Umsetzung begleitet und steuert. Diese Umsetzung wiederum soll auf Grundlage eines umfassendes Monitoringprozesses erfolgen. mk

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