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Thüringen Freistaat gründet kommunalen IT-Dienstleister

| Autor: Manfred Klein

Nachdem in einer Rahmenvereinbarung die Zusammenarbeit der Kommunen mit dem Land mit dem Land Thüringen im eGovernment bereits im Oktober 2018 festgeschrieben wurde, folgte im Oktober 2019 die Verabschiedung des „Letter of Intent“ zur Gründung eines kommunalen IT-Dienstleisters. Nun werden als Ergebnis der Gespräche der Gesellschaftervertrag und eine gemeinsame Gesellschaftervereinbarung notariell beurkundet. Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen e.V., der Freistaat Thüringen und die Körperschaft eKom21 haben dies für heute angekündigt.

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Das Thüringer Finanzministerium hat die Verhandlungen um den neuen kommunalen IT-Dienstleister koordiniert
Das Thüringer Finanzministerium hat die Verhandlungen um den neuen kommunalen IT-Dienstleister koordiniert
(© Finanzministerium Thüringen)

Aus dem Thüringer Finanzministerium heißt es dazu, damit seien die Vorbereitungen und Abstimmungen zur Gründung des gemeinsamen kommunalen IT-Dienstleisters – KIV Kommunale Informationsverarbeitung GmbH Thüringen – abgeschlossen. Künftig könnten alle Kommunen, die der KIV beitreten, als Gesellschafter von den Angeboten des zentralen IT-Dienstleisters profitieren.

Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert erklärte dazu: „Der gemeinsame kommunale IT-Dienstleister in Thüringen wird für mehr digitale Services in unseren Verwaltungen sorgen. Der Freistaat unterstützte die kommunale Familie bei den Vorarbeiten zur Gründung. Das Engagement im gemeinsamen kommunalen IT-Dienstleister unterstreicht das Land durch eine eigene Beteiligung in Höhe von 200.000 Euro.“

Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert, CIO in Thüringen, unterstreicht die Bedeutung der kommunalen Familie für eGovernment
Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert, CIO in Thüringen, unterstreicht die Bedeutung der kommunalen Familie für eGovernment
(© www.zeh.info)

Der Thüringer CIO sieht in der Kooperation von Kommunen, Land und starken öffentlichen IT-Dienstleistern einen Schlüssel für ein erfolgreiches eGovernment. So können digitale Lösungen für Online-Bürgerservices zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gemeinschaftlich betrieben werden, Folgekosten würden so minimiert.

Schubert: „Ein kleinteiliges Regionaldenken schadet Thüringen. Schon jetzt haben sich viele Bürgermeister und Verantwortliche gemeldet, die dem IT-Dienstleister beitreten wollen. Die Thüringer Kommunen gehen einen klugen Schritt. Der zentrale IT-Dienstleister wird eine effektivere Infrastruktur bereitstellen, die nicht zuletzt auch deutlich mehr Informationssicherheit gewährleistet.“

Die bestehende KIV GmbH Thüringen soll mit ihren neuen Aufgaben wachsen. Mit der ekom21 als starkem Partner sollen zügig technische Infrastruktur und fachkundiges Personal für die Digitalisierung in den Thüringer Kommunen bereitgestellt werden. Die kommunale Beteiligung ist für die einmalige Zahlung von 85,27 Euro möglich.

Mit der Gründung steht die KIV nun allen Thüringer Kommunen offen. Mit diesem Schritt soll die Digitalisierung der kommunalen Verwaltungen in Thüringen unterstützt werden. Durch die Nutzung zentraler Hardware und der Entwicklung gemeinsamer Software können kostengünstig und schnell, sichere IT-Services allen kommunalen Verwaltungen angeboten werden. Das betrifft beispielsweise die Anschaffung und den Betrieb von Verwaltungsfachsoftware, etwa einer elektronischen Akte.

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