Thema: Arbeiten an der vernetzten eGovernment-Verwaltung

erstellt am: 11.02.2015 10:14

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Interview mit Staatsrat Hans-Henning Lühr
Arbeiten an der vernetzten eGovernment-Verwaltung


Immer noch wird im eGovernment das Rad nicht nur zweimal, sondern häufiger erfunden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Behörden und Kommunen läuft zumeist alles andere als reibungslos. Der Erprobungsraum Nordwest will das nun ändern. eGovernment Computing sprach mit dem Bremer Staatsrat Hans-Henning Lühr über die Erfolgsaussichten.

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woksoll





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Kommentar zu: Arbeiten an der vernetzten eGovernment-Verwaltung
11.02.2015 10:14

Es schleppt sich dahin.Seit dem 1.11.2010 kann man einen nPA beantragen. Fast fünf Jahre später wird ein bahnbrechendes Pilotprogramm aufgesetzt, in dem IT-Leiter mit Kartenlesern ausgestattet werden. So dass wir vielleicht schon in einigen Jahren erwarten können, dass der nPA vielleicht auch in Fachverfahren theoretisch integriert werden könnten.

Seit 22.Juli 1997 gilt ein Signaturgesetz. Mit qualifizierten Signaturen und dem §3a VwVfG haben wir es erfolgreich geschafft, Artikel 8 der EU-Dienstleistungsrichtlinie zu boykottieren und EU-Ausländern den elektronischen Zugang zur deutschen Verwaltung zu verwehren, weil die in ihren Ländern keine qualifizierte Signatur und keinen nPA bekommen. Aktiv wurde die Umsetzung des EU-Rechtes verhindert und alle schweigen.

Die einzigen, die Vernunft haben walten lassen, waren die Finanzbehörden, die im Umsatzsteuerrecht nun auf die qualifizierte Signatur verzichtet haben. Heute reicht eine einfache PDF-Datei ohne Unterschrift, die mit ordinärer Mail übermittelt wird, um einen Umsatzsteuervorabzug vornehmen zu können. Offenbar haben die Finanzbehörden den Glauben daran aufgegeben, dass die deutsche Verwaltung mit der Digitalisierung zurecht käme.

Wer die Seefahrt kennt, weiß dass nur Leuchttürme ohne Schiffe, ohne Wasserstraßen, ohne Passagieren, ohne Fracht, niemandem helfen.

In zwei Jahren feiern wird dann 20 Jahre Signaturgesetz und freuen uns um die lange Strecke von Leuchttürmen ohne Seefahrt. Virtual Reality. Eine Erfolgsgeschichte jagt die andere.

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