Thema: Kritik des Normenkontrollrats zeigt Wirkung

erstellt am: 13.03.2019 11:11

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IT-Planungsrat beschließt Registermodernisierung
Kritik des Normenkontrollrats zeigt Wirkung


Traditionell hat der IT-Planungsrat auch in diesem Jahr auf seinem Kongress getagt. Auf dem Kongress in Lübeck wurden dabei weitreichende Maßnahmen zur weiteren Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. So gab es Beschlüsse unter anderem zur weiteren Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, zum Unternehmenskonto und zur Register­modernisierung. Den Vorsitz des IT-Planungsrates hat in diesem Jahr der Bremer Finanz-Staatsrat Henning Lühr inne.

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Kommentar zu: Kritik des Normenkontrollrats zeigt Wirkung
13.03.2019 11:11

Die Registermoderniserung hat McKinsey für den Normaenkontrallrat vor zwei Jahren angemahnt?
Wir leisten uns weiterhin Schildbürgerstreiche: in Österreich gibt es ein zentrals Melderegister. In Deutschland wurde das von den Kommunen und deren IT-Dienstleistern sabotiert und zahlreich Melderegister über XMeld synchronisiert. Zudem haben wir ind er Finanzverwaltung ein zentrales Schattenregister mit aktuellen Meldedaten, das der Gesetzgeber aber für die Meldeauskunft für den Bürger sabotiert hat. Für Unternehmen bleibt es da weiterhin bürokratische Monsterlast, sich mit den unterschiedlichen kommunalen Melderagistern zu plagen (Vorkasse, Account oder Kreditkarte usw.) und sie blicken neidvoll nach Österreich. Und zu allem Überdruss haben wir noch nicht mal angefangen, Änderungen im MeldeG zu diskutieren, wo so sinnloses Zeug wie die Vermieterbescheiniging für die Polizei wieder eingeführt wurde als fundamentales bürokratisches Hemmnis, dass die Digitalisierung behindert. So wie Zypries auf die letzten Meter schnell noch das Handelsregister mit Notarspflicht vor der Digitalisierung bewahrt hat, wo Buchautoren wie Christoph Kees süffisant schreiben, dass er sonntags nachmittags mit Kumpeln zu Hause in Berlin-Zehlendorf saß und in Delaware/USA ein Kapitalgesellschaft vollständig angemeldet hat.
M.E. lernen wir zu langsam. Wo leigt es dran? Dass wir zuviele Jruisten ohne Sachkundenachweis an die Digitalisierung ran lassen? Dass wir im Föderalismus manchmal zentral steuern (z.B. gesamtes SGB und HGB ohne lokale Varianzen) und in anderen Bereiceh zulassen, dass wir dezentral Zersplitterung mit Kostenexplosion und Überforderung zu lassen? Mit der Geschwindigkeit ist uns die rote Laterne sicher und viele Staaten aus Entwicklungsländern in Afrika werden uns bei der Digitalisierung fortwährend überholen.

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