Thema: Mitmachen, Mitreden ausdrücklich erwünscht

erstellt am: 08.03.2020 23:08

Antworten: 1

Diskussion zum Artikel


Beteiligungsportal in Sachsen
Mitmachen, Mitreden ausdrücklich erwünscht


Das Beteiligungsportal Sachsen wurde für die Einbeziehung der Bürger in demokratische Prozesse ins Leben gerufen. Unser Autor, Thomas Popp, Staatssekretär und Mitglied der sächsischen Staatsregierung sowie Landes-CIO, über eine Erfolgsgeschichte.

zum Artikel

Antworten

nicht registrierter User


Kommentar zu: Mitmachen, Mitreden ausdrücklich erwünscht
08.03.2020 23:08

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Einrichtung des Beteiligungsportals der Landesregierung Sachsen ist ein weiterer Schritt zur Demokratisierung der Verwaltungsentscheidungen. Da sehr viele Entscheidungen fortsetzend auch in den Kommunen getroffen werden müssen, ist die Bürgerbeteiligung auf kommunaler Eben auch sehr notwendig.
Meine Frage:
Welche Unterstützung bietet die Landesregierung Sachsen den kommunalen Verwaltungen, um ein Leitbild und eine dazugehörige Satzung für kommunale Bürgerbeteiligung auf der Basis von Stadtratsbeschlüssen zu realisieren?
Die Bürgerinitiative „Bürger für Meißen“ hat auf der Grundlage von Vorbildern von Städten aus anderen Bundesländern einen Entwurf einer Satzung für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Stadtverwaltung hat jedoch erhebliche Vorbehalte solche Satzung beschließen zu lassen, weil das Procedere von Bürgerbeteilungsverfahren wesentliche Reorganisation der Verwaltungsabläufe erfordert und vor allem eine intensivere Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern mittels digitalisierter Instrumentarien voraussetzt. Es wäre hilfreich und zweckmäßig, eine Mustersatzung durch das Innenministerium zu erlassen und die Ausarbeitung des „Leitbildes Bürgerbeteiligung“ finanziell zu fördern.
Wir haben die Erwartung, dass das Niveau der Bürgerbeteiligung in den kommunalen Ebenen dem Niveau der Bürgerbeteiligung auf Landesebene durch Aktivitäten des Innenministeriums angemessen angepasst wird.
Mit freundlichem Gruß!
Bernhard Malsch
Meißen

Antworten

Antwort schreiben

Titel:


Nachricht:

 



Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.

Thema abonnieren:

Email:
*Ich bin mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung einverstanden.
Antwort abschicken