Projekt FITKO nimmt Gestalt an

Föderale Zusammenarbeit vor Bewährungsprobe

| Redakteur: Manfred Klein

(Bild: © IT-Planungsrat)

Der IT-Planungsrat hat seinen Aktionsplan erweitert und ein neues Digitalisierungs­programm beschlossen. Zentraler Programmpunkt: Das Projekt Föderale IT-Kooperation (FITKO) soll in eine Anstalt des öffentliche Rechts (AöR) überführt werden.

So will der IT-Planungsrat bis 2018 jährlich drei konkrete Projekte mit besonders hohem Nutzen für Bürger und Unternehmen beispielhaft umsetzen. Anschließend sollen die digitalisierten Verfahren für den flächendeckenden Einsatz in Deutschland empfohlen werden. Der IT-Planungsrat will zudem den Ausbau des Nationalen Waffenregisters (NWR II) als Koordinierungsprojekt in seinen Aktionsplan für 2017 aufnehmen. Dabei soll die Wirtschaft stärker einbezogen werden, um die Daten lückenlos erfassen zu können.

Klaus Vitt, Beauftragter der Bundesregierung für IT und Vorsitzender des IT-Planungsrats, hat dieses Thema als Schwerpunkt auf die Agenda für 2016 gesetzt: „Für uns ist es wichtig zu wissen, wer eine Waffe besitzt und wo die sich befindet. Wir wollen, dass Waffen sicher und ordnungsgemäß aufbewahrt werden“.

Der IT-Planungsrat plant zudem eine Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft aller Länder und des Bundes zur Verbesserung der föderalen IT-Kooperation, kurz FITKO, einzurichten und hat beschlossen, das weitere Verfahren mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien abzustimmen. Zudem soll es in Zukunft noch mehr Raum für Diskussion und Austausch zwischen den Teilnehmern beim verwaltungsinternen Fachkongress des IT-Planungsrats geben.

Zu den Aufgaben von FITKO erklärte Klaus Vitt gegenüber eGovernment Computing: „Die Leistungsschwerpunkte bestehen in Planungs-, Steuerungs- und Koordinierungsaufgaben zur Unterstützung des IT-Planungsrats bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben nach dem IT-Staatsvertrag. Damit sollen bestehende und neue Vorhaben nachhaltiger unterstützt, die konzeptionelle Arbeit intensiviert und die Wahrnehmung der Aufgaben insgesamt effizienter gestaltet werden.“

Darüber hinaus solle FITKO die föderale IT-Strategie, die Standardisierung und das föderale Architekturmanagement übernehmen, so Vitt. „Eine weitere Aufgabe wird im Management der Projekte sowie der Betreuung der Anwendungen des IT-Planungsrats bestehen – jeweils vom Anforderungsmanagement über die Dienstleistersteuerung bis zur Informationsaufbereitung für den IT-Planungsrat.“

Zur Gründung von FITKO ist auch eine Anpassung des Staatsvertrags notwendig. Dazu Klaus Vitt weiter: „Sobald mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien und des Bundeskanzleramts Einvernehmen über das weitere Verfahren hergestellt ist, wird für die Gründung von FITKO eine moderate Fortentwicklung des IT-Staatsvertrags erforderlich. Darin wird im Wesent­lichen die Legitimation zur Schaffung einer eigenständigen öffentlich-rechtlichen Rechtspersönlichkeit ergänzt und die Integration der Geschäftsstelle sowie der weiteren Einrichtungen des IT-Planungsrats in FITKO geregelt.“ Vitts abschließendes Fazit: „Ich sehe der weiteren Entwicklung positiv entgegen. Mit einem breiten politischen Votum für ­FITKO werden die Potenziale der Zusammenarbeit gestärkt und die notwendigen Digitalisierungs­vorhaben, wie zum Beispiel die Erhöhung der onlinefähigen Dienstleistungen, deutlich vorangebracht werden.“

FITKO soll – wenn alle Vorbereitungen abgeschlossen sind – bereits im Januar in Frankfurt am Main die Arbeit aufnehmen. Hessens CIO, Finanzminister Dr. Schäfer dazu: „FITKO steht für eine kooperative und ressourcensparende Zusammenarbeit staatlicher Akteure im Bereich der IT, von der alle profitieren.“

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FITKO könnte die Umsetzungskraft des IT-Planungsrates stärken. Das ist zu begrüßen. Eine geregelte...  lesen
posted am 26.10.2016 um 09:41 von V. Kadow


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