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Verwaltungsdigitalisierung FITKO plant ein Kommunalgremium

| Autor: Manfred Klein

Die Föderale IT-Kooperation – kurz FITKO – hat zum Jahresbeginn die Arbeit aufgenommen, um die Verwaltungsdigitalisierung zu beschleunigen. eGovernment Computing sprach mit der FITKO-Präsidentin Dr. Annette Schmidt über die künftigen Aufgaben.

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Die FITKO wurde nicht eben mit Vorschuss­lorbeeren überhäuft. Dennoch verbinden sich mit ihr große Hoffnungen in Sachen Verwaltungs­digitalisierung und OZG-Umsetzung. Gelingt es ihr, die föderale Zusammen­arbeit zu verbessern?
Die FITKO wurde nicht eben mit Vorschuss­lorbeeren überhäuft. Dennoch verbinden sich mit ihr große Hoffnungen in Sachen Verwaltungs­digitalisierung und OZG-Umsetzung. Gelingt es ihr, die föderale Zusammen­arbeit zu verbessern?
(© freebird7977 – stock.adobe.com)

Frau Schmidt, FITKO hat nun – nach langen organisatorischen und politischen Vorbereitungen – die Arbeit aufgenommen. Welche Aufgaben stehen jetzt für die nahe Zukunft an?

Schmidt: Zum einen steht die Überführung der bestehenden Strukturen des IT-Planungsrates in die FITKO an. Bereits seit Januar betreuen wir die Geschäfts- und Koordinierungsstelle Föderales Informationsmanagement (GK FIM) und zum 1. Juli übernehmen wir die Geschäftsstelle des IT-Planungsrates. Nach und nach werden wir dann bis 2021 die Steuerung und Koordinierung aller weiteren Bereiche des IT-Planungsrates übernehmen.

FITKO-Präsidentin Dr. Annette Schmidt soll mit ihrem Team die Zusammenarbeit der föderalen Ebenen im eGovernment verbessern. Eine wichtige Rolle werden dabei die Kommunen spielen. Sie sollen mit einem neugeschaffenen Kommunalgremium verstärkt in die Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse eingebunden werden. Doch die Budgetfrage bleibt problematisch
FITKO-Präsidentin Dr. Annette Schmidt soll mit ihrem Team die Zusammenarbeit der föderalen Ebenen im eGovernment verbessern. Eine wichtige Rolle werden dabei die Kommunen spielen. Sie sollen mit einem neugeschaffenen Kommunalgremium verstärkt in die Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse eingebunden werden. Doch die Budgetfrage bleibt problematisch
(© FITKO)

Zum anderen verantworten wir gemeinsam mit dem BMI das Programmmanagement der OZG-Umsetzung. Darüber hinaus wurden wir vom IT-Planungsrat mit der Verwaltung des Digitalisierungsbudgets beauftragt. Hier befassen wir uns derzeit gemeinsam mit Bundes- und Ländervertretern mit der Feinplanung der Mittelvergabe, sodass die Gelder für Projekte zügig abgerufen werden können. Unsere Aufgabe wird dann sein, die formalen Anforderungen zu prüfen und anschließend das Controlling der Umsetzung zu übernehmen.

Parallel dazu sind wir mit der Erarbeitung und Umsetzung der föderalen IT-Strategie und -Architektur beschäftigt – zwei Themen, die sowohl für die nahe Zukunft, als auch langfristig von hoher Relevanz sind.

In den Wochen und Monaten, ehe FITKO an den Start ging, wurde immer wieder Kritik an der mangelnden finanziellen personellen und finanziellen Ausstattung laut. Wie stellt sich die Situation hier im Augenblick dar?

Schmidt: Was die personelle Situation angeht, so sind wir in der FITKO derzeit weiterhin mit nur 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besetzt. Die Ausschreibungen für Verstärkung laufen, aber wir müssen uns in Geduld üben. Denn es ist kein Geheimnis, dass die Suche nach qualifiziertem Personal im derzeitigen Arbeitsmarkt nicht gerade einfach ist.

Und die finanzielle Ausstattung – nun, mit dem Digitalisierungsbudget stehen für die nächsten drei Jahre Mittel zur Verfügung, um die Digitalisierung in der Verwaltung voranzubringen. Aber natürlich wäre es für eine nachhaltige Entwicklung auch gut, wenn der IT-Planungsrat mehr eigenes Budget zur Verfügung hätte, das nicht bereits fest in Projekten und Produkten gebunden ist. Denn so hätten wir die Möglichkeit, flexibel Prozesse mitzugestalten, um zukunftsfähig zu bleiben. Daher denke ich, dass wir das Budget jährlich zur Diskussion stellen müssen.

Auf der FITKO-Webseite heißt es: „Bund und Länder sind sich einig: Deutschlands Verwaltung soll zu einem Vorbild bei der Digitalisierung werden. Das ist nur möglich, wenn neue Strategien für den Einsatz entsprechender IT-Lösungen von allen föderalen Ebenen gemeinsam entwickelt werden.“ Wie geht FITKO dabei vor?

Schmidt: Wir setzen sehr stark auf Austausch und Vernetzung zwischen den Beteiligten, um einen Raum zu schaffen, in dem gemeinsame Lösungen erarbeitet werden können, die allen zugutekommen. Zudem möchten wir mehr Transparenz herstellen: Wer arbeitet woran? Wie ist der Entwicklungsstand? Wer benötigt mehr Unterstützung? Auf diese Weise können wir schneller Schwachstellen identifizieren und entsprechende Maßnahmen vorschlagen.

In diesem Zusammenhang ist auch unser Konzept der föderalen Integrations- und Entwicklungsplattform (FIEP) zu sehen. Sie soll den Verantwortlichen für die OZG-Umsetzung und den IT-Dienstleistern einen transparenten Rahmen bieten, um schnell und wirtschaftlich bundesweit nutzbare Lösungen für Verwaltungsleistungen zu entwickeln. FIEP baut im Wesentlichen auf zwei Säulen auf: Die erste Säule bildet eine Rahmenarchitektur für die verteilte föderale IT-Landschaft und soll die Skalierung und Nachnutzung entwickelter Onlinedienste ermöglichen.

Die zweite Säule umfasst eine gemeinsame Entwicklungsplattform und zentral bereitgestellte Entwicklungs- und Testwerkzeuge, um den Aufbau interoperabler Verfahren für die Antragsstellung und Antragsbearbeitung zu vereinfachen und zu beschleunigen. Um dieses Prinzip zu veranschaulichen, wird bis Mitte des Jahres noch ein Proof of Concept mit verschiedenen Partnern umgesetzt, in dem auch praktische Erfahrungen aufgezeigt werden sollen.

Können Sie das am Beispiel der OZG-Umsetzung bitte einmal erläutern?

Schmidt: Nun, bei der OZG-Umsetzung spielt zum Beispiel die Nachnutzung eine große Rolle. Das heißt, erarbeitete digitale Lösungen sollen möglichst von allen Ländern genutzt werden. So muss man das Rad nicht immer wieder neu erfinden. Dieses arbeitsteilige Prinzip setzt voraus, nicht nur die eigenen Bedarfe in den Vordergrund zu stellen, sondern auch einen Blick auf das große Ganze zu richten. Das kann nur gelingen, wenn die Beteiligten miteinander kommunizieren, sich über ihre unterschiedlichen Bedürfnisse und Infrastrukturen austauschen und gemeinsam an Lösungen arbeiten.

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