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eGovernment-Panne im Bundeszentralamt für Steuern Finanzämter mussten fünf Jahre auf Software warten

| Redakteur: Gerald Viola

eGovernment in Theorie und Praxis. Die Verordnung kam schnell, die Software ließ fünf Jahre auf sich warten. Die Daten aus dem EU-weiten Austausch von Informationen zur Zinssteuer konnten nicht verarbeitet werden. Dabei war es vor allem die Bundesregierung, die sich für den Datenaustausch eingesetzt hatte.

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Geld verbrannt? Finanzdaten konnten nicht weitergeleitet werden
Geld verbrannt? Finanzdaten konnten nicht weitergeleitet werden
( Archiv: Vogel Business Media )

Seit 2005 melden Banken aus den EU-Staaten dem deutschen Fiskus, wie viel Zinsen einzelne Deutsche kassiert haben. Aber erst seit März 2010 können die deutschen Finanzämter diese Daten tatsächlich im Kampf gegen Steuerhinterziehung nutzen. Solange hat es gedauert, bis beim Bundeszentralamt für Steuern die notwendige Software ans Laufen gebracht wurde, mit der das Amt nun die ausländischen Daten an die Finanzämter in den Bundesländern weiterverteilen kann.

Einen entsprechenden Bericht der „Wirtschaftswoche“ bestätigte das Bundesfinanzministerium am Montag. „Die IT-gestützte Auswertungskonzeption bedurfte eines entsprechenden technischen und damit zeitlichen Vorlaufs“, sagte eine Ministeriumssprecherin.

Das Blatt zitiert den Bundesrechnungshof: „Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundeszentralamt für Steuern haben bisher sieben Millionen Meldungen über ausländische Zinszahlungen nicht an die Landesfinanzverwaltungen weitergeleitet.“ Insgesamt seien Zinszahlungen „im zweistelligen Milliardenbereich“ betroffen. Wie viele davon ordnungsgemäß versteuert wurden, ist unbekannt.

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