Schengener Informationssystem

Fahndungssystem SIS II startet jetzt mit sechs Jahren Verspätung

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EU verspricht „zuverlässigen Datenschutz“

Das SIS II soll einen zuverlässigen Datenschutz bieten:. „Nur die nationalen Grenzkontroll‑, Polizei-, Zoll-, Justiz-, Visa‑ und Fahrzeugzulassungsbehörden haben Zugang zum SIS II.“

Jeder habe ein Recht auf Auskunft über die im SIS II gespeicherten ihn betreffenden Daten und könne bei der zuständigen Behörde seines Landes die Berichtigung oder Löschung personenbezogener Informationen beantragen. Um Auskunft über Daten, deren Berichtigung, Löschung oder Erhalt durchzusetzen sowie Schadensersatzansprüche wegen einer Ausschreibung geltend zu machen, könne jeder gerichtliche Schritte einleiten.

Das IT-System SIS II (Rechenzentren in Straßburg und Sankt Johann im Pongau) besteht aus drei Komponenten:

  • einem zentralen System,
  • den nationalen Systemen der Schengen-Staaten und
  • einer Infrastruktur für die Kommunikation zwischen dem Zentralsystem und den nationalen Systemen

Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, verkündet stolz: „Das SIS-Projekt war ein schwieriges Erbe für mich. Dank meiner festen Entschlossenheit konnten wir große Herausforderungen überwinden und das Projekt wieder auf Kurs bringen. Leicht war das nicht. Jetzt können wir die Durchführungsphase angehen, für die die neue Agentur eu-LISA zuständig ist.“

Und Krum Garkov, Exekutivdirektor der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA): „In enger Zusammenarbeit mit der Kommission und den Mitgliedstaaten werden wir eine reibungslose Übernahme des Systemmanagements sicherstellen und dabei den Mitgliedstaaten rund um die Uhr Systemdienste anbieten und zu mehr Sicherheit in Europa beitragen.“

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