Bitkom fordert EU-weite digitale Strategie

Europäischer Rat diskutiert Zukunft der digitalen Wirtschaft in Europa

| Redakteur: Manfred Klein

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Als eigenen Punkt der Tagungsordnung hat der Europäische Rat die Weichenstellung für die digitale Zukunfts Europas diskutiert. Die EU-Vertreter wollen so die Zukunfsfähigkeit Europas in diesem Bereich sicherstellen. Sie unterstrichen nochmals die Bedeutung der Informations­technologie für den Arbeitsmarkt und die internationale Konkurrenzfähigkeit.

In diesem Zusammenhang unterstrichen die Ratsmitglieder die Notwendigkeit neuer Investitionen in digitale Infrastrukturen und die beschleunigte Einführung neuer Technologien. Die Ratsmitglieder betonten nochmals die Wichtigkeit eines kunden- und wirtschaftsfreundlichen digitalen Binnenmarkts. Dieser soll bis 2015 Wirklichkeit werden.

Herman Van Rompuy, President of the European Council
Herman Van Rompuy, President of the European Council (Foto: EU-Kommission)

Der Rat betonte darüber hinaus erneut die Notwendigkeit von Fortschritten in den Bereichen elektronische Identifizierung, einer europaweiten Gesetzgebung zur elektronischen Rechnungsstellung, der Modernisierung der Öffentlichen Verwaltung und eines einheitlichen europäischen Urheberrechts. Weitere Gesprächspunkte waren die Regelungen zum Breitbandzugang und der Datenschutz.

Zudem hat der Europäische Rat die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie zu verbessern.

Der Hightech-Verband Bitkom begrüßt, dass sich der Europäische Rat auf seiner Sitzung mit dem Thema Digitale Wirtschaft beschäftigte. Ziel dieser Anstrengungen müsse es sein, eine gemeinsame ITK-Strategie für Europa zu entwickeln, die Wachstumsmöglichkeiten für bestehende Unternehmen und Start-ups schafft und die Entwicklung neuer digitaler Technologien und eine erstklassige Forschung ermöglichen, so der Branchenverband.

„Wir brauchen eine Digital-Strategie mit einem umfassenden wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Ansatz“, sagte Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf.

„Es reicht nicht aus, sich auf Einzelfragen wie das Urheberrecht zu konzentrieren, wie manche Mitgliedsstaaten sich das wünschen. Wir brauchen einen gesamtheitlichen Ansatz. In diesem Punkt unterstützen wir die Haltung der Bundesregierung ausdrücklich.“

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