Made in NRW

Europäische eJustice- und eGovernment-Projekte

| Autor: Manfred Klein

Thomas Kutschaty (r.) im Gespräch mit Carsten Schmidt, Koordinator der Projekte e-SENS und e-CODEX
Thomas Kutschaty (r.) im Gespräch mit Carsten Schmidt, Koordinator der Projekte e-SENS und e-CODEX (Bild: Justizministerium NRW)

Der digitale europäische Binnenmarkt nimmt langsam Formen an. Eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung spielt Nordrhein-Westfalen. Das Land hat die Federführung bei den EU-Großprojekten e-SENS und e-CODEX übernommen. Im Interview erläutert NRW-Justizminister Thomas Kutschaty die Folgen des digitalen Binnenmarktes für die deutsche Rechtsprechung und die Verwaltungen.

Mit der zunehmenden Vernetzung von Bürgern und Unternehmen über Landesgrenzen hinweg, steigen nicht nur die Erwartungen an die Einrichtungen des Staates, die von dort angebotenen Dienstleistungen ebenfalls auf elektronische Art und Weise grenzüberschreitend verfügbar zu machen. Auch für den künftigen digitalen Wirtschaftsraum sind sie von entscheidender Bedeutung.

Die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und auch die Assoziierten Staaten der EU haben auf diese gewachsenen Anforderungen mit Programmen wie ICT-PSP und HORIZON 2020 reagiert. In diesen Projekten engagieren sich öffentliche wie private Einrichtungen gleichermaßen. Sie schaffen im Rahmen von Pilotverfahren, wie e-SENS und e-CODEX, technische Standards und wiederverwendbare Bausteine für eGovernment, eJustice, eHealth sowie andere Bereiche. Deren mittelfristige Nachhaltigkeit soll durch die „Connecting Europe Faziliät“ (CEF) sichergestellt werden. Auch für die dauerhafte Sicherung der Ergebnisse gibt es bereits konkrete Ansätze zu Betrieb, Verwaltungsstrukturen und entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen.

Zum Nutzen grenzüberschreitender digitaler Dienstleistungen erklärte Kutschaty: „Die grenzüberschreitenden eJustice- und eGovernment-Verfahren sind für Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung. NRW hat in Abstimmung mit dem Bund und den anderen Ländern die Leitung der beiden EU-Großprojekte e-SENS und e-CODEX übernommen. Darüber hinaus liegt ein Schwerpunkt der Aktivitäten im Bereich der Förderung der Wirtschaft durch die Schaffung einfacher und zentraler Zugangsmöglichkeiten zu digitalen Informationen.“

Kutschaty weiter: „Hierzu gehört zum Beispiel die Vernetzung der Informationen der Handelsregister auf nationaler und internationaler Ebene. In NRW selbst werden diese Aktivitäten durch Maßnahmen im Rahmen der Initiative NRW 4.0 begleitet. Hierzu gehört auch eine enge Verzahnung mit der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz und dem IT-Planungsrat.“

Den zu erwartenden volkswirtschaftlichen Nutzen eines digitalen Binnenmarkts beschreibt Kutschaty so: „Diese Frage betrifft nicht nur den Justizbereich. Der Einzug des Internets in alle Lebensbereiche hat Landesgrenzen verschwinden lassen. Eine ‚digitale‘ Öffnung der Gerichte verhilft vor allem Bürgern und kleineren Unternehmen zeitnah zu ihrem Recht. Oftmals hängt deren Existenz von einer schnellen und zuverlässigen Durchsetzung ihres Rechts ab. Die – auch staatenübergreifende – elektronische Einreichung von Anträgen in strukturierter Form ermöglicht die automatisierte Übernahme der Daten in die Gerichtssoftware und die unmittelbare Bearbeitung.“

„Arbeitsabläufe werden damit einfacher, sicherer, schneller und effizienter. Eine funktionsfähige Justiz ist für den sozialen Zusammenhalt und das wirtschaftliche Wohlergehen der Bürger in den einzelnen Mitgliedstaaten und der Union zwingend und ein eindeutiger Standortvorteil“, so Thomas Kutschaty in seiner Einschätzung weiter.

Inhalt des Artikels:

Kommentar zu diesem Artikel abgeben

Schreiben Sie uns hier Ihre Meinung ...
(nicht registrierter User)

Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.
Kommentar abschicken
copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Infos finden Sie unter www.mycontentfactory.de (ID: 43648709 / Projekte & Initiativen)