Digitaler Binnenmarkt

EU verabschiedet Strategie für eine digitale Welt

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Der Grunbdstein für Europas digitale Zukunft

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte hierzu: „Heute legen wir den Grundstein für Europas digitale Zukunft. Ich wünsche mir paneuropäische Telekommunikationsnetze, grenzüberschreitende digitale Dienste und eine Gründungswelle bei innovativen europäischen Start-ups. Ich wünsche mir, dass alle Verbraucher die besten Angebote bekommen und alle Unternehmen im größtmöglichen Markt tätig werden können – ganz gleich, wo sie sich in Europa befinden. Vor genau einem Jahr habe ich versprochen, einen vollständig digitalen Binnenmarkt zu einer meiner obersten Prioritäten zu machen. Heute lösen wir dieses Versprechen ein. Mit ihren 16 Stufen wird unsere Strategie dazu beitragen, dass der Binnenmarkt im digitalen Zeitalter bestehen kann.“

Der Vizepräsident für den digitalen Binnenmarkt Andrus Ansip fügte hinzu: „Unsere Strategie ist ein ehrgeiziges und notwendiges Programm, das gezielte Initiativen in Bereichen vorsieht, in denen die EU sehr viel bewirken kann. Europa bekommt dadurch die Möglichkeit, von der digitalen Zukunft zu profitieren.“

Die Initiativen würden Personen und Unternehmen im Online-Umfeld die Freiheiten verleihen, die sie benötigen, um ohne Einschränkungen in den Genuss der Vorteile zu kommen, die ihnen der riesige europäische Binnenmarkt biete. Die Initiativen seien miteinander verbunden und würden sich gegenseitig verstärken, son Ansip.

Sie müssten daher rasch umgesetzt werden, um die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Wachstum stärker zu fördern. „Die Strategie ist erst der Anfang, nicht das Ziel“, so Ansips Fazit.

Und der Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther H. Oettinger kommentierte die Strategie mit den Worten: „Unsere Volkswirtschaften und Gesellschaften befinden sich im Prozess der Digitalisierung. Der künftige Wohlstand wird in hohem Maße davon abhängen, wie gut wir diesen Wandel bewältigen.“

Europa könne sich zwar auf seine Stärken verlassen, müsse aber auch seine Hausaufgaben machen, vor allem um sicherzustellen, dass seine Industrie mitzieht und seine Bürger das Potenzial der neuen digitalen Dienstleistungen und Produkte voll ausschöpfen könnten.

„Wir müssen für eine moderne Gesellschaft bereit sein. Dafür werden wir Vorschläge vorlegen, die sowohl den Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher als auch denen der Wirtschaft gerecht werden“, so Oettinger.

Gabriel begrüßt die Strategie

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Vorstellung der Strategie der EU-Kommission für den digitalen Binnenmarkt bereits gegrüßt.

„Der digitale Wandel ist eine der zentralen Gestaltungsaufgaben unserer Zeit - für Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik. Die Bundesregierung hat mit der Digitalen Agenda bereits im letzten Sommer ihre Prioritäten und ihren Fahrplan hierfür vorgestellt. Zudem brauchen wir auf europäischer Ebene rasch den europäischen digitalen Binnenmarkt, auf dem Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen nach gemeinsamen Regeln anbieten können. Denn die Größe eines Marktes spiele für die Entwicklung und Durchsetzung digitaler Innovationen eine bedeutende Rolle“, so Gabriel.

Gabriel weiter: „In dem europäischen Rechtrahmen müssen wir hohe Wettbewerbs-, Sicherheits-, Verbraucher- und Datenschutzstandards etablieren. Die Kommission muss jetzt konkrete Vorschläge erarbeiten, die wir von deutscher Seite konstruktiv begleiten und mitgestalten werden.“

Die weiteren Schritte

Das Projektteam für den digitalen Binnenmarkt wird bis Ende 2016 Ergebnisse zu den einzelnen Maßnahmen liefern. Der digitale Binnenmarkt soll mit der Unterstützung des Europäischen Parlaments und des Rates so bald wie möglich vollendet werden.

Der digitale Binnenmarkt wird auf der Tagesordnung für die Tagung des Europäischen Rates am 25./26. Juni stehen.

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