Beherrschende Stellung auf den Märkten und Überprüfung von Android

EU-Kommission will Google an den Kragen

| Autor: Heidemarie Schuster

Google Shopping seit 2010 im Visier

Bereits im November 2010 hat die EU-Kommission eine Untersuchung gegen Google eingeleitet. Damals ging es um Google Shopping. Ein Vorläufiges Ergebnis lautet dazu, dass Google seinen eigenen Preisvergleichsdienst auf seinen allgemeinen Suchergebnisseiten systematisch bevorzugt, indem es beispielsweise Google Shopping auf dem Bildschirm sichtbarer platziert. So könnten daher Interessenten künstlich von anderen Preisvergleichsdiensten umgelenkt und die Konkurrenzfähigkeit von Wettbewerbern auf dem Markt beeinträchtigt werden

Die Kommission hat die Befürchtung, dass die Nutzer bei ihrer Suche nicht notwendigerweise die für sie relevantesten Ergebnisse zu sehen bekommen. Dies schade den Verbrauchern und verhindere Innovation. Nach vorläufiger Auffassung der EU Kommission sollte Google dieses Verhalten abstellen und die Preisvergleichsdienste seiner Konkurrenten genauso behandeln wie seinen eigenen.

Google hat nun Gelegenheit, innerhalb von zehn Wochen zu den Vorwürfen der Kommission Stellung zu nehmen und dann eine förmliche Anhörung zu beantragen. Die bisherigen Verpflichtungsangebote von Google reichen nach Auffassung der Kommission insgesamt nicht aus, um ihre wettbewerbsrechtlichen Bedenken auszuräumen.

Milliardenstrafe droht

Kommt es zu einem Verfahren kann es für Google richtig teuer werden. Denn in der EU beträgt die Strafe in einem Wettbewerbsverfahren bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes eines Unternehmens. Im Fall Google wären das mehrere Milliarden Euro.

BITMi unterstützt EU-Beschwerde

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, mit einer formellen Beschwerde gegen den Suchmaschinenbetreiber Google vorzugehen.

„Der Zugang zum Internet ist für die meisten Nutzer die Suchmaschine. Google hat hier eine so hohe Marktkonzentration erreicht, dass sie de facto ein Monopol innehaben, mit dem sie Wettbewerb aus dem Geschäft verdrängen.“, so BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün.

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