Beherrschende Stellung auf den Märkten und Überprüfung von Android

EU-Kommission will Google an den Kragen

| Autor: Heidemarie Schuster

Auch Android im Visier

Außerdem hat die Kommission förmlich eine getrennte kartellrechtliche Untersuchung des Verhaltens von Google hinsichtlich des Betriebssystems Android eingeleitet. Hier geht es darum, ob „Google in Bezug auf Betriebssysteme, Anwendungen und Dienste für intelligente Mobilgeräte wettbewerbswidrige Vereinbarungen getroffen oder eine etwaige marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausgenutzt hat.“

Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: „Ziel der Kommission ist es, durch Anwendung der EU-Kartellvorschriften dafür zu sorgen, dass die in Europa tätigen Unternehmen, wo auch immer sie ihren Sitz haben, die Auswahl für die Verbraucher in Europa nicht künstlich einschränken oder Innovation bremsen.“ Im Falle von Google habe sie die Befürchtung, dass das Unternehmen unter Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften seinem eigenen Preisvergleichsdienst einen unfairen Vorteil verschafft habe. „Google hat nun Gelegenheit, die Kommission vom Gegenteil zu überzeugen. Sollte die Untersuchung jedoch unsere Befürchtungen bestätigen, müsste Google die rechtlichen Konsequenzen tragen und seine Geschäftspraxis in Europa ändern“, so Vestager weiter.

Aber damit noch nicht genug: „Außerdem habe ich eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung des Verhaltens von Google in Bezug auf mobile Betriebssysteme, Apps und Dienste eingeleitet. Smartphones, Tablets und ähnliche Geräte spielen im täglichen Leben vieler Menschen eine immer wichtigere Rolle. Ich möchte sicherstellen, dass die Märkte in diesem Bereich sich entwickeln können, ohne dabei von einem Unternehmen durch wettbewerbswidrige Handlungen behindert zu werden“, erklärt Vestager.

Android ist ein quelloffenes System, das heißt, es kann von jedem frei genutzt und weiterentwickelt werden. Viele Smartphone- und Tablet-Hersteller verwenden das Betriebssystem in Kombination mit Google-eigenen Anwendungen und Dienste. Diese Hersteller treffen dabei mit Google Vereinbarungen, um das Recht zu erhalten, auf ihren Android-Geräten Google-Anwendungen zu installieren.

Laut eigenen Angaben wird sich die EU-Kommission bei ihrer Untersuchung auf die Frage konzentrieren, ob Google gegen EU-Kartellrecht verstoßen hat, indem es die Entwicklung und den Marktzugang konkurrierender mobiler Betriebssysteme, Anwendungen und Dienste zum Nachteil der Verbraucher und der Entwickler innovativer Dienste und Produkte behindert hat.

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