eGovernment im Selbstversuch: Erst die JobCard, dann ELENA und nun?

ELENA ist tot – es lebe oms!

| Redakteur: Gerald Viola

Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung
Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung

Zwei Projekte sind bereits gescheitert – jetzt lässt das Arbeitsministerium fast zwei Jahre lang untersuchen, wie man ELENA neu aufsetzen kann. „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (oms) heißt der dritte Aufguss. Wer mitmachen darf, ist noch unklar.

Der erste Versuch an die Daten der Arbeitnehmer zu kommen, war die JobCard. Die Idee stammte von der Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit („Hartz-Kommission“). Sie schlug vor, ein neues System für den Abruf von Verdienst- und Arbeitsbescheinigungen zu entwickeln. Diese sollten nicht mehr durch den Arbeitgeber ausgegeben, sondern zentral so gespeichert werden, sodass ein Zugriff im Leistungsfall unmittelbar möglich sei.

Die Bundesregierung hat diesem Vorschlag im August 2002 zugestimmt und damit die Einführung der damals „JobCard“ genannten Signaturkarte und dem ELENA-Verfahren (elektronmischer Entgeltnachweis) beschlossen. Die technische Realisierbarkeit sollte mit einem Pilotprojekt geklärt werden.

Dazu erteilte das Arbeitsministerium im Herbst 2002 einen entsprechenden Auftrag an die Spitzenverbände der Gesetzlichen Krankenkassen und deren IT-Dienstleister ITSG (Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH). Das Pilotprojekt startete am 21. November 2002.

Das ELENA-Verfahren scheiterte nach mehrjährigen Projektverzögerungen schließlich im vergangenen Jahr an den Kosten und der überraschenden Erkenntnis, dass die elektronische Signatur sich in Deutschland nicht weit verbreitet habe.

Daraufhin beschloss das Bundeskabinett im Zusammenhang mit der Einstellung von ELENA, dass die dort gewonnenen Erfahrungen in eine Prüfung der Optimierung und Vereinfachung der Meldeverfahren einfließen sollen. Mit im Boot ist wieder die Informationstechnische Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung GmbH, die ITSG.

Dr. Annette Niederfranke, Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, fasste das Ziel der Untersuchung bei einer Kick-off-Veranstaltung so zusammen: „Mit dem Projekt soll geprüft werden, wie die bestehenden Meldeverfahren verbessert, Wirtschaftlichkeitsreserven erschlossen und möglicherweise neue Verfahren in die Übermittlung integriert werden können.“

Einen besonderen Dank richtete sie laut Pressemitteilung an die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Dr. Doris Pfeiffer sowie an die einzelnen beteiligten Organisationen, die sich mit ihren Fachleuten und deren Fachwissen im Projekt engagieren. Welche Organisationen und Experten das sind, darüber schweigt die Pressemitteilung, die auf die Internetseite verweist, deren einziger Inhalt bisher die Pressemitteilung selbst ist.

Die Betroffenen jedenfalls werden vom Projekt nicht tangiert. „Nicht einbezogen werden auch diesmal weder Anwender noch Software-Hersteller“, meldet der „Payroll Blog“ der Exact Software Deutschland, einem Spezialisten für HRM-Lösungen.

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Die ITSG ist mal wieder dran. Schon 2002 hatte sie im Projekt Jobcard mitgewirkt und wenn ich mich...  lesen
posted am 28.03.2012 um 19:49 von woksoll

ELENA wurde in aller Stille zu Grabe getragen. Groß gestört hat das bislang niemanden. Mit dem...  lesen
posted am 28.03.2012 um 12:45 von Unregistriert


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