Justiz automatisiert

Elektronischer Rechtsverkehr in Rheinland-Pfalz

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Weitere elektronische Zugangsmöglichkeit per OSCI

Kurzfristig wird auch die rlp-Middleware, die Basisarchitektur für alle eGovernment-Anwendungen des Landes, nutzbar sein. Damit steht der Zugangsweg über OSCI (Online Service Computer Interface) bei Bedarf für alle Kommunikationspartner zur Verfügung, die sonst üblicherweise per OSCI kommunizieren.

Die elektronischen Dokumente im Gericht bieten zugleich die Grundlage, um auch den Prozessparteien die elektronische Akteneinsicht sowie eine Verfahrensstandabfrage über das Internet zur Verfügung zu stellen.

Internet-Akteneinsicht und Verfahrensstandabfrage

Damit wurden in der Justiz bundesweit erstmalig neue Informationsmöglichkeiten eröffnet – unabhängig von den Öffnungszeiten des Gerichts und rund um die Uhr.

Die elektronische Akteneinsicht soll für alle Beteiligten zu einer Verringerung des bei der bisherigen Akteneinsicht entstehenden Aufwandes beitragen. Dies führt zu Ersparnissen vor allem bei Raum- und Portokosten. Die elektronische Akteneinsicht eröffnet die Möglichkeit, die Akten vom eigenen Computer per Internet anzufordern, einzusehen und – soweit erforderlich – auch zu speichern. Die Gewährung der elektronischen Akteneinsicht muss mithilfe eines qualifiziert signierten elektronischen Dokuments bei Gericht beantragt werden.

Mit der Verfahrensstandabfrage können rund um die Uhr Informationen über den Stand eines Verfahrens im Internet abgerufen werden. Es muss daher nicht mehr schriftlich oder telefonisch bei der Serviceeinheit des Gerichts nachgefragt werden, ob beispielsweise in einem Verfahren bereits ein Sachverständiger beauftragt wurde.

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