Interview

Elektronischer Rechtsverkehr braucht europaweite Abstimmung

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Gibt es denn in Niedersachsen entsprechende Projekte?

Guise-Rübe: Ja, es gibt ein von Niedersachsen angestoßenes länderübergreifendes Projekt von 14 Justizstaatssekretären, wo man mit Blick auf den elektronischen Rechtsverkehr untersucht, wie denn ein Zivilprozess elektronisch abgebildet werden könnte. Und zwar so, dass die Prozesse möglichst optimiert werden, ohne dass die Gesetze selbst geändert werden müssen. Denn bislang wird im elektronischen Rechtsverkehr das Papier eigentlich nur substituiert, ohne die Möglichkeiten der elektronischen Medien zu nutzen. Die Ergebnisse des genannten Gremiums sollen im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands auf der eJustice-Konferenz am 30. Mai vorgelegt werden.

Macht DOMEA vor diesem Hintergrund eigentlich noch Sinn? Müsste man nicht eigentlich über solche Dinge wie Moreq sprechen?

Guise-Rübe: Die künftige Entwicklung auch unter Standardisierungsaspekten in der EU im Auge zu behalten, ist eine wichtige Aufgabe von Bund und Ländern. Es gibt zum Beispiel unterhalb der Justizministerkonferenz eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz. So etwas bräuchte man eigentlich auch europaweit unterhalb der Innenministerien. Ein Gremium, das durch regelmäßigen Erfahrungsaustausch Standardisierung nicht nur betont, sondern auch einfordert, um von den rein nationalen Betrachtungen wegzukommen.

Wie wird es mit dem Vista-Projekt in der Justizverwaltung Niedersachsen weitergehen?

Guise-Rübe: Wir sind jetzt gerade dabei, bis zur CeBIT das Justizministerium komplett mit Vista und Office 2007 auszustatten. Wir werden dann – nach zwei Pilotprojekten – ab Juni sukzessive alle Behörden der Justiz in Schritten von vier Behörden pro Woche umstellen. Bis Ende 2008 werden wir dann alle 15 000 Arbeitsplätze der Justizverwaltung des Landes in eine völlig neue IT-Struktur überführt haben. Und das nicht nur technologisch, sondern auch organisatorisch – und mit allen dazugehörigen Betriebsprozessen. Dies bedeutet für alle auch einen Wandel ihres Selbstverständnisses. Aber erst diese Infrastruktur wird verlässliche eGovernment-Prozesse erlauben. Im Grunde begreifen wir das Projekt also als „Enabling eGovernment“.

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