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Nationaler IT-Gipfel 2011 – Impuls für eJustice Elektronische Kommunikation per De-Mail und EGVP

Redakteur: Gerald Viola

Eine anwenderfreundliche Kommunikation mit der Justiz soll sowohl per De-Mail als auch über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) bundeseinheitlich möglich werden. Die Bundesministerien des Innern und der Justiz verständigten sich anlässlich des 6. Nationalen IT-Gipfels in München auf eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen eGovernment und eJustice.

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Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich bereitet eGovernment-Gesetz vor
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich bereitet eGovernment-Gesetz vor
( Archiv: Vogel Business Media )

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Justiz und Verwaltung müssen sich an die moderne Lebenswirklichkeit anpassen. Der elektronische Rechtsverkehr und eine elektronische Aktenführung machen die Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden einfacher, effektiver und langfristig kostengünstiger. Dies ist der richtige und wichtige Schritt in die Zukunft.“

In der Justiz basiert die Kommunikation zwischen Bürger, Rechtsanwälten und Gerichten bisher fast ausschließlich auf Papier. Ein Grund hierfür ist die fehlende Akzeptanz der - für den formgerechten Zugang notwendigen - qualifizierten elektronischen Signatur. Außerdem können elektronische Dokumente bei Gericht noch immer nicht flächendeckend über das EGVP eingereicht werden. Das neue De-Mail-System kann einen zusätzlichen sicheren Kommunikationsweg für eJustice bieten.

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: „De-Mail ist eine leicht zu nutzende Technologie, mit der man im Internet sicher, vertraulich und verlässlich Nachrichten austauschen kann. Das gilt sowohl zwischen Privaten als auch für die Kommunikation mit Gerichten und Behörden.“

Durch die Zusammenarbeit im eJustice-Bereich wird der elektronische Zugang zu den Gerichten grundlegend modernisiert. Außerdem soll die Justiz künftig Urteile, Beschlüsse, Schriftsätze und Ladungen rechtssicher und deutlich kostengünstiger elektronisch zustellen können.

Begleitende Änderungen der Verfahrensordnungen, die erforderlich sind, um die Zugangshürden für eine elektronische Kommunikation mit der Justiz bedeutend zu senken, werden derzeit durch das Bundesministerium der Justiz geprüft.

Darüber hinaus erarbeitet das Bundesministerium des Innern derzeit den Entwurf für ein eGovernment-Gesetz des Bundes mit dem Ziel, für Bürgern und Wirtschaft die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung zu erleichtern. Auch hierbei wird De-Mail neben der eID-Funktion des neuen Personalausweises eine wichtige Rolle spielen.

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