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Eine echte Option

Einsatzmöglichkeiten des E‑Postbriefs in Behörden

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Auf Grund welcher Eigenschaften ist der E-Postbrief im Gegensatz zur eMail eGovernment-fähig?

Schulz: Der E-Postbrief mit elektronischer Zustellung weist gegenüber der Kommunikation mittels eMail einige wesentliche Unterschiede auf, die geeignet sind, das Niveau an Rechtssicherheit, Vertraulichkeit und Verbindlichkeit zu erhöhen. Dazu zählen unter anderem

  • die sichere Erstregistrierung,
  • die dauerhafte Verbindung der A­dresse des E-Postbriefs mit einer natürlichen oder juristischen Person sowie deren Meldeadresse,
  • die Option, sich mit unterschiedlichen Sicherheitsniveaus anzumelden,
  • die automatische Transportverschlüsselung,
  • die (providerseitige) Verschlüsselung der Nachrichten sowie
  • der Versand von Empfangs-, Versand- und Zustellbestätigungen.

Diese Unterschiede zur bisherigen elektronischen Kommunikation betreffen exakt die neuralgischen Punkte, die dem vermehrten Einsatz zur Verwaltungskommunikation bisher entgegenstehen.

Muss für die Verwendung des E-Postbriefs nicht erst ein entsprechender Rechtsrahmen geschaffen werden?

Schulz: Nein, nicht zwingend – vor allem nicht für die hybride Kommunikationsform. Neue technische Möglichkeiten können mittlerweile die wesentlichen Eigenschaften der Schriftform (Identifizierbarkeit des Absenders, Unverfälschtheit der Nachricht) auch bei der elektronischen Kommunikation sicherstellen. Zudem ist eine Gleichstellung und Anpassung des §3a VwVfG, beziehungsweise der Parallelvorschriften, dringend überfällig.

Will man das System der Schriftförmlichkeit im Verwaltungsverfahren und ihrer Äquivalente neu ordnen und bewerten, sollten dennoch auch hybride Kommunikationsformen einer Regelung zugeführt werden.

Dies ist zwar nicht erforderlich, um die Schriftformäquivalenz ausdrücklich anzuordnen, zumal der Vergleich mit heute anerkannten Arten der Kommunikation diese bereits begründen kann. Dennoch ließen sich Rechtssicherheit und Akzeptanz nachhaltig steigern.

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