EU-Dienstleistungsrichtlinie

Eine Anwendung für alles

07.12.2009 | Redakteur: Manfred Klein

Die Grafik zeigt die Anwendungsintegration für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt. Analog funktioniert die Umsetzung in anderen Bundesländern Quelle: Sachsen-Anhalt © eGovernment Computing
Die Grafik zeigt die Anwendungsintegration für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt. Analog funktioniert die Umsetzung in anderen Bundesländern Quelle: Sachsen-Anhalt © eGovernment Computing

Hessen setzt auf Einbindung der Kommunen

Im Bundesland bietet das kommunale Dienstleistungsunternehmen ekom21 ein elektronisches Fallmanagement für die Umsetzung der Richtlinie an.

Das Fallmanagement stellt fest, über welchen Zugangskanal – zum Beispiel Einheitlicher Ansprechpartner oder den Internetauftritt der Kommunen – ein Antrag gestellt wird und welche Nationalität der Antragssteller hat. Dazu erfasst es die Rechtsform des Unternehmens, wo ist es angesiedelt ist oder werden soll sowie das konkrete Anliegen des Antragstellers.

Aus diesen Informationen wird dann eine Liste von Teilprozessen erstellt, die Freigaben, Mitzeichnungspflichten oder Umlaufverfahren enthalten – auch gegenüber anderen Behörden – die dann vom jeweiligen Sachbearbeiter abgearbeitet werden.

Das Fallmanagement ordnet die Teilprozesse dabei automatisch. So kann ein Teilprozess erst dann bearbeitet werden, wenn der für ihn erforderliche vorhergehende Teilprozess erledigt wurde.

Dazu erklärt Jens Kiefer, Projektleiter der ekom21: „Die Kommunen haben bei der Kommunikation und dem Datenaustausch mit dem Einheitlichen Ansprechpartner und dem Antragssteller datenschutzrechtliche Aspekte zu beachten. Sie sollten wegen der in der Dienstleistungsrichtlinie festgeschriebenen Genehmigungsfiktion eine rechtlich sauber nachweisbare Dokumentation und Archivierung vorhalten, die übermittelten Daten sollten ohne Medienbruch direkt in das Fachverfahren oder das Gewerberegister übernommen werden können. Es wäre ja völlig irrsinnig, die Daten aus dem Fallmanagement auszudrucken, um sie anschließend in das Gewerbefachverfahren händisch einzugeben. Wir bieten daher eine offene Schnittstelle an, an die alle Gewerbeverfahren andocken können.“

Dieser Ansatz gehe, so Kiefer, weit über die Dienstleistungsrichtlinie hinaus, da viele Kommunen die Richtlinie als Einstieg ins eGovernment sehen. „Wenn wir heute mit einem intelligenten Fallmanagement die Gewerbeprozesse im Internet abbilden, was spricht dagegen, dass wir den Bürgern morgen auf diesem Weg die Kraftfahrzeuganmeldung oder andere Dienste ermöglichen.“

Genau aus diesem Grund habe man eine Umsetzungsstrategie gewählt, die es ermöglicht, auch kommunale Eigenbetriebe einzubeziehen. Ulrich Künkel, Direktor der ekom21, ergänzt: „In einer hoch flexiblen und interoperablen IT-Plattform lassen sich Alt-Anwendungen integrieren und neue Fachanwendungen umsetzen. Die Axcentro-Lösung mit ihrer Microsoft-Basis verfolgt den Ansatz, immer wiederkehrende Anforderungen wie Dokumentenmanagement oder die Verwaltung von Kundendaten allen Anwendungen zur Verfügung zu stellen. In ihr können wir bereits entwickelte Verfahren, wie für die EU-DLR und die Behördenrufnummer 115 sowie Eigenentwicklungen wie das Zulassungsverfahren Kfz21 betreiben.“

Fazit

Das Ergebnis: Trotz verschiedener Herangehensweisen setzen die drei Länder (die Abbildung zeigt die Umsetzung in Sachsen-Anhalt) mit einem IT-gestützten Fallmanagement auf eine vergleichbare Lösung. Entscheidend für diese Flexibilität ist das Konzept des Modernen Verwaltungsarbeitsplatzes von Microsoft. Er kombiniert – wie andere vergleichbare Lösungen – bereits vorhandene Komponenten mit intelligenten Zusatzlösungen. Entscheidend für die erfolgreiche Verknüpfung der verschiedenen Anwendungen ist dabei die eingesetzte serviceorientierte Architektur (SOA).

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