EU-Dienstleistungsrichtlinie Eine Anwendung für alles

Redakteur: Manfred Klein

Nahezu jedes Bundesland hat bei der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie einen eigenen Weg eingeschlagen. Das ist nicht nur für die Hersteller eine Herausforderung, die mit ihren Systemen die unterschiedlichen Lösungen abbilden müssen. Auch der Austausch der Informationen wird dadurch erschwert. Zudem drängt die Zeit.

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Niederlassungsfreiheit, freier Dienstleistungsverkehr und der Abbau bürokratischer Hürden: Das sind Ziele, die mithilfe der Richtlinie zur Liberalisierung des EU-Binnenmarktes verfolgt werden. Dabei steht die Verwaltung unter einem enormen zeitlichen Druck, da die EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) bis zum 28. Dezember umgesetzt sein muss. Um dabei ein Höchstmaß an Sicherheit und Qualität zu garantieren, ist gerade die Vernetzung dezentraler IT-Infrastrukturen eine große Herausforderung. Denn die EU-Dienstleistungsrichtlinie legt eindeutig fest, dass sich der Antragsteller aussuchen kann, welchen Weg er für seine Antragstellung wählt – über den Einheitlichen Ansprechpartner (EAP) oder via Internet direkt bei der Kommune.

Professor Radu Popescu-Zeletin, Leiter des Fraunhofer Fokus beschreibt diese Herausforderung so: „Der Föderalismus hat in Deutschland in den letzten Jahrzehnten zu mindestens 16 heterogenen Systemlandschaften geführt. Die müssen jetzt alle auf einmal miteinander kommunizieren können. Dies ist eine echte Herausforderung für die Öffentliche Verwaltung. Für den Aufbau einer nachhaltigen interoperablen Systemstruktur ist es daher entscheidend, auf dokumentierte Standards und interoperable Systeme zu setzen.“

Die Bundesländer und ihre Kommunen stellen sich dieser Herausforderung mit ganz unterschiedlichen Ansätzen.

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