eGovernment in Nordrhein-Westfalen

Ein Land zwischen Stillstand und Aufbruch

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Ein weiteres Projekt ist das Meldeportal Behörden. Zusammen mit den Partnern Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) und Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) soll ein Meldeportal entwickelt werden, das es den Verwaltungsmitarbeitern künftig ermöglicht, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Melderegisterdaten in einem automatisierten Verfahren bei den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen abzurufen.

Als Weiterentwicklung der bisherigen Landesbehördenauskunft („eMAB“) soll das Meldeportal Behörden (MpB) künftig allen öffentlichen Stellen „echte“ Behördenauskünfte ermöglichen. Gesetzlich vorgesehene Personendaten sollen in dem Umfang übermittelt werden können, wie sie für die Erledigung der öffentlichen Aufgabe bekannt sein müssen. Sicherheitsbehörden, wie die Polizei, sollen über das Portal erweiterte Behördenauskünfte automatisiert einholen können.

Nordrhein-Westfalen reagiert mit dem Projekt auf die Neufassung des Bundesmeldegesetzes, die gegenwärtig das Gesetzgebungsverfahren durch­läuft. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass Sicherheitsbehörden ein Abruf der Meldedaten in einem automatisierten elektronischen Verfahren jederzeit möglich sein muss.

Ein wenig kompliziert wird das Projekt durch eine NRW-Besonderheit. Anders als in den meisten anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen kein zentrales Landesregister für Meldedaten besteht. Vielmehr werden die Daten ausschließlich bei den 396 Meldebehörden der Städte und Gemeinden vorgehalten.

„Das künftige Meldeportal bündelt also alle kommunalen Angebote, das heißt, elektronische Anfragen werden über das Meldeportal zielgerichtet an die jeweilige Kommune geleitet und automatisiert im System beantwortet. Die Nutzer des Dienstes erhalten auf diesem Wege die erforderlichen Melderegisterauskünfte in der Regel binnen kürzester Zeit“, erklären die Verantwortlichen stolz.

Darüber hinaus soll das Meldeportal auch mit den Melderegistern und -portalen der anderen Bundesländer vernetzt werden können.

Bis Ende 2013 soll das Projekt, mit dessen Leitung man in Düsseldorf das Public-Private-Partnership-Unternehmen d-NRW beauftragt hat, fertiggestellt sein.

eGovernment-Aktionsplan

Der von Beuß angesprochene eGovernment-Aktionsplan 2009 sollte in den Jahren 2006 bis 2009 die begonnene eGovernment-Entwicklung im Land fortführen und forcieren. Dabei wurden drei übergeordnete Ziele verfolgt:

» Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen

» weitere Verbesserung der Nutzerorientierung sowie

» die Effizienzsteigerung bei der Aufgabenerledigung.

Daneben sollte durch den Aktionsplan insbesondere die Zusammenarbeit von Landes- und Kommunalverwaltung gefördert werden, da die Kommunen in der Regel erste Anlaufstelle bei der Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen seien und deren Einbindung daher für die Entwicklung von eGovernment wesentlich ist.

Am 31. Dezember 2009 wurde der eGovernment-Aktionsplan dann erfolgreich und termingerecht abgeschlossen.

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