Social Media in der Kommunalpolitik

Eigene Personalkapazitäten nur für Social Media

| Redakteur: Manfred Klein

Herr von Dobschütz, das Potenzial von ePartizipations-Lösungen lässt sich vollständig nur heben, wenn sie in weitere Online-Aktivitäten wie etwa Soziale Netzwerke, wie zum Beispiel Facebook, eingebunden werden. Auch Analyse-Tools aus dem BI-Umfeld sind zum Erkennen von Stimmungslagen und Trends in der Bevölkerung sinnvoll. Wie sehen hierzu die weiteren Überlegungen in Nürnberg aus?

von Dobschütz: Da kann ich Ihnen in Gänze nur zustimmen. Laut einer aktuellen Studie des Branchenverbands Bitkom ist die Hälfte der deutschen Bevölkerung heute in sozialen Netzwerken aktiv. Heruntergebrochen auf Nürnberg bedeutet dies nichts anderes, als dass wir über 250.000 Bürger, Mitarbeiter und Unternehmer in diesen Netzwerken unmittelbar erreichen können.

Oder umgekehrt: Dass wir Stimmungslagen beobachten und schnell aufnehmen können. Die Social-Media-Plattformen werden zunehmend zu DER zentralen Informationsdrehscheibe. Daher werden wir zum neuen Haushaltsjahr auch zusätzliche Personalkapazität schaffen, die nur für diese Form der Kommunikation zuständig sein soll. Die Flankierung von eP-Verfahren durch Aktivitäten in Sozialen Netzwerken ist ein gewichtiger Erfolgsbaustein.

Herr von Dobschütz, welchen Nutzen können elektronische Partizipationsverfahren für Kommunen haben?

von Dobschütz: Dies ist sehr mannigfaltig. Es kann bei eP-Verfahren Erfahrungswissen aus der Bevölkerung leichter aufgenommen werden, die Interessen und Sichtweisen verschiedener Akteursgruppen werden sicht- und damit besser handhabbar. Und das Vertrauen in politische Entscheidungsprozesse dürfte durch transparentes und partizipatives Handeln in Gänze wieder zunehmen. Ich glaube aber vor allem, dass durch eine frühzeitige Einbeziehung der Bürgerschaft, welche im Netz sichtbar und dauerhaft dokumentiert vorzufinden ist, spätere Störfeuer gegen öffentliche Vorhaben deutlich geringer ausfallen werden.

Frau Abel, wie soll es mit dem ePartizipationsleitfaden in den kommenden Monaten in Nürnberg weitergehen?

Abel: Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten vor allem mit den Dienststellen sprechen, den Leitfaden und den Dienstleister vorstellen, um ins Gespräch zu kommen. Mehrere Bereiche haben bereits bei dem städtischen Dienstleister ePartizipation angefragt und um Unterstützung gebeten, da sie Themenfelder haben, bei denen eine ePartizipation sinnvoll erscheint. Hier werden wir mittels Stopp-Liste und Checklisten die Potenziale klären und gegebenenfalls Projekte aufsetzen.

Andere Dienststellen werden wir aktiv ansprechen und für ePartizipationsvorhaben werben. Potenzial dafür gibt es in der Stadt sicherlich genug. Doch sie müssen sowohl in einen fachlich-inhaltlichen als auch in einen zeitlichen Kontext passen. Über die beiden bisher durchgeführten ePartizipationen und die daraus resultierenden Erfahrungen wird dem Steuerungskreis berichtet. Auch sollten die „lessons learned“ in den Leitfaden aufgenommen werden, um sie den nächsten Projekten zu Gute kommen zu lassen. Und nicht zuletzt werden wir die Planungen für das nächste Jahr angehen.

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