Social Media in der Kommunalpolitik

Eigene Personalkapazitäten nur für Social Media

| Redakteur: Manfred Klein

Frau Abel, wo sehen Sie die Vorteile, warum sollten die Dienststellen ihre autonome Stellung zugunsten einer zentralen Steuerung aufgeben?

Abel: Die Autonomie der Dienststellen sehe ich überhaupt nicht tangiert. Sie sind die Initiatoren, haben die fachliche Federführung und stehen auch bei den politischen Gremien und der Öffentlichkeit im Fokus.

Doch die Vorteile liegen auf der Hand: In dem Leitfaden steckt bereits konzentriert die Arbeit, Recherche und das Wissen rund um das Thema ePartizipation, welches in den letzten Monaten beim stadtinternen Dienstleister ePartizipation aufgebaut, strukturiert und in den Leitfaden überführt wurde. Nach dem „Einer-für-alle-Prinzip“ können nun alle Dienststellen davon profitieren und gleich mit der Umsetzung beginnen. Sie sparen sich damit hohen eigenen Aufwand und entsprechend Zeit!

Darüber hinaus: In Zeiten knapper Ressourcen – Zeit, Personal und Finanzmittel – erzielt man irgendwann positive Skaleneffekte, wenn das Wissen und die Projekterfahrungen des zentralen Dienstleisters ePartizipation genutzt werden. Die Begleitung von mehreren Projekten generiert aufbauendes Lernen, zentriert das Wissen beim Dienstleister und hat damit für die Folgeprojekte positive Auswirkungen. Darüber hinaus ist eine auch standardisierte technische Basis ressourcenschonend und wirtschaftlich.

Herr von Dobschütz, in der Einführung des Leitfadens heißt es richtig, ePartizipation sei Ausdruck eines gesellschaftlichen Wandels. Die eingesetzten Tools sind also bloße Abwicklungsinstrumente. Der eigentliche Veränderungsprozess spielt sich im gesellschaftlichen und politischen Raum ab. Wie also will man die Bürger Nürnbergs künftig in die Prozesse der politischen Willens- und Meinungsbildung einbinden?

von Dobschütz: Nun, es muss zunächst festgestellt werden, dass das Thema Bürgerbeteiligung an sich kein neues ist. Die Stadt Nürnberg kann auf eine lange und erfolgreiche Beteiligungstradition im klassischen Sinne zurückblicken. Aber die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger auch online in – auch politische – Willensbildungsprozesse einbinden zu können, bietet doch mannigfaltige Chancen.

So können Bevölkerungsgruppen an kommunale Themen herangeführt werden, die man mit dem Medium Internet erreichen kann, mit einer Bürgerversammlung vor Ort jedoch nicht. Dieses Partizipationsangebot wollen wir mehr und mehr in der städtischen Beteiligungskultur etablieren. Und zwar wiedererkennbar und in der Bewerbung durchaus offensiv. Der eP-Leitfaden, welcher im Übrigen vom Stadtrat einstimmig beschlossen wurde, bietet hierfür die notwendige Grundlage.

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