IT-Kooperationsrat nimmt Arbeit auf

eGovernment-Zusammenarbeit im Saarland

| Autor: Manfred Klein

Das Saarland, hier ein Ausschnitt der Staats-kanzlei, will mit dem IT-Kooperationsrat der Umsetzung seines OZG-kompatiblen Landesportals ein großen Schritt näher kommen
Das Saarland, hier ein Ausschnitt der Staats-kanzlei, will mit dem IT-Kooperationsrat der Umsetzung seines OZG-kompatiblen Landesportals ein großen Schritt näher kommen (©lehic - stock.adobe.com)

Der im eGovernment-Gesetz des Saarlands festgeschriebene IT-Kooperationsrat hat seine konstituierende Sitzung erfolgreich absolviert und die Arbeit aufgenommen. Dem Land und seinen Kommunen bietet sich damit eine neue Plattform der Zusammenarbeit. Wie geht es jetzt weiter?

Das Ziel des neuen Gremiums ist es nicht nur gemeinsam mit Land und Kommunen den digitalen Wandel zu gestalten. Sondern auch das geplante Landesportal umzusetzen. So wurde im Rahmen der konstituierenden Sitzung des IT-Kooperationsrates der Beschluss für ein gemeinsames Bürgerportal gefasst. Ziel ist es, ein modernes und einheitliches eGovernment im Saarland zu schaffen. Darüber hinaus sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, alle Verwaltungsleistungen online abzurufen und abzuwickeln. Dabei soll ein sicherer und komfortabler Zugang gesichert werden.

Der saarländische CIO und Staatssekretär Dr. Ulli Meyer hat den IT-Kooperationsrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengerufen
Der saarländische CIO und Staatssekretär Dr. Ulli Meyer hat den IT-Kooperationsrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengerufen (Bild: © Saarland/M. Lutz)

„Das Projekt ‚Serviceportal und Servicekonto‘ ist das Master-Projekt unserer Digitalisierungsstrategie. Die Landesregierung wird gemeinsam mit den Kommunen und in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband eGo-Saar ein modernes und barrierefreies Serviceportal für die Bürgerinnen und Bürger schaffen“, erklärte CIO Prof. Dr. Ulli Meyer. „Damit wollen wir außerdem die Verwaltung entlasten und ein erweitertes Serviceangebot für die Bürger schaffen.“

Die Mitglieder des paritätisch besetzten IT-Kooperationsrat setzen sich aus jeweils einem Mitglied aus der Staatskanzlei und den acht Landesministerien (9 Stimmen), der Landkreistag Saarland und der Saarländische Städte- und Gemeindetag entsenden jeweils vier Mitglieder und im jährlichen Wechsel jeweils ein weiteres Mitglied aus ihren Verbänden (9 Stimmen). Hinzu kommen in beratender Funktion jeweils ein Vertreter des IT-Dienstleistungszentrums des Saarlands, des Zweckverbandes eGo-Saar, der Universität des Saarlands und des Landesrechnungshofes sowie des unabhängigen Datenschutzzentrums des Landes an (5 Stimmen).

Die Grundlage für das Projekt bilden das saarländische eGovernmentgesetz vom 27. November sowie das Onlinezugangsgesetz des Bundes (OZG) vom 14. August des vergangenen Jahres. Das OZG verpflichtet die Länder und Kommunen, binnen fünf Jahren Verwaltungsleistungen digital anzubieten und Verwaltungsportale zu einem Portalverbund zu verknüpfen. Dadurch wird der Zugang zu elektronischen Verwaltungsleistungen aller Verwaltungsportale für die Nutzer sichergestellt.

Das eGovernment-Gesetz des Saarlands hält zum IT-Kooperationsrat unter anderem fest: „Der IT-Kooperationsrat bildet das zentrale Kooperations­gremium der gemeinsamen eGovernment-Initiative des Landes, der Gemeinden sowie der Gemeindeverbände. Ziel dieser Kooperation ist insbesondere die Einführung und Fortentwicklung elektronischer, einheitlicher und sicherer Verwaltungsprozesse.“

Und weiter heißt es: „Der IT-Kooperationsrat ist zuständig für die Befassung mit ebenenübergreifenden IT-Themen, die von grundsätzlicher Bedeutung oder von besonderer Wichtigkeit für das Land oder die Gemeinden oder die Gemeindeverbände sind. Er kann Empfehlungen, insbesondere für die Fortschreibung der ebenenübergreifenden gemeinsamen eGovernment-Strategie oder zur Finanzierung von ebenenübergreifenden IT-Projekten, aussprechen. Er entscheidet, unter Anwendung welcher Standards die Interoperabilität in den IT-Systemen zwischen Land, Gemeindeverbänden und Gemeinden sichergestellt werden kann.“

Einberufen wird der IT-Kooperationsrat bei Bedarf durch die Geschäftsführung. Zudem muss die Geschäftsführung das Gremium unverzüglich einberufen, wenn mindestens ein Viertel der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder dies unter Angabe des zu behandelnden, zum Aufgabenbereich des IT-Kooperationsrates gehören den Themas schriftlich beantragt.

Im Rahmen der Sitzung wurden außerdem die weiteren Schritte für ein gemeinsames Rechenzentrum von Land, Universität und Kommunen diskutiert. „Ziel dabei ist es, die Rechenzentrums-Kapazitäten von Land, Hochschulen und kommunaler Ebene zu bündeln und somit Synergieeffekte zu nutzen, Sicherheitsstandards zu garantieren und eine zukunftsfähige Rechenzentrum-Struktur zu schaffen“, erklärte Ulli Meyer abschließend.

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