Mustervereinbarung soll Breitband auf die Sprünge helfen eGovernment und Web 2.0 auch für abgelegene Gemeinden

Redakteur: Manfred Klein

Die Erschließung ländlicher Gebiete mit einer Infrastruktur zur Breitbandversorgung wird von lokal und regional tätigen Netzbetreibern vorangetrieben. In bestimmten Gebieten ist eine Erschließung unter rein marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten aber nicht möglich. In solchen Fällen können jedoch Kooperationen zwischen den Gemeinden und Netzbetreibern zum Ziel führen.

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Um diesen Kooperationen einen vertraglichen Rahmen zu geben, haben der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Musterkooperationsvereinbarung für den gemeinsamen Aufbau von Breitbandinfrastrukturen durch Gemeinden und Unternehmen des BREKO erarbeitet. Mithilfe des Standardvertrages, der sich leicht an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anpassen lässt, soll die Zusammenarbeit der Gemeinden und Unternehmen erleichtert werden. Hintergrund ist, dass die Erschließung ländlicher Gebiete oft mit hohen Kosten verbunden ist, denen vergleichsweise wenige potenzielle Endkunden gegenüberstehen. Die Mustervereinbarung hat die Schließung dieser Deckungslücke durch die Öffentliche Hand vor Augen. Eigenleistungen der Gemeinden können ebenfalls im Vertragswerk berücksichtigt werden. Darüber hinaus trägt die Vereinbarung der Situation der Netzbetreiber Rechnung, die oft auf die Bereitstellung von Vorleistungen der Telekom angewiesen sind. Die Mustervereinbarung kann auf den Internetseiten des DStGB heruntergeladen werden.

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