Interview

eGovernment-Pakt im Saarland

17.06.2008 | Autor / Redakteur: Manfred Klein / Manfred Klein

Staatssekretär Dr. Christian Ege lobt den eGovernment-Pakt als gelunges Beispiel einer ebenenübergreifenden interkommunalen Zusammenarbeit
Staatssekretär Dr. Christian Ege lobt den eGovernment-Pakt als gelunges Beispiel einer ebenenübergreifenden interkommunalen Zusammenarbeit

Welche Kooperationen unterhält das Land mit anderen Bundesländern und auf Bundesebene? Und welche Zielsetzungen werden damit verfolgt?

Ege: Wir kooperieren erfolgreich mit Rheinland-Pfalz auf dem Gebiet der Vorgangsbearbeitung bei der Polizei. Das Verfahren des Nachbarlandes haben wir übernommen und entwickeln es jetzt gemeinsam weiter, wobei die Kosten geteilt werden. So entsteht ein spürbarer Einspareffekt, den wir allein nicht geschafft hätten.

Im Zusammenhang mit den Bürgerdiensten Saar pflegen wir einen Entwicklungsverbund mit Sachsen und Baden-Württemberg. Dabei gehen wir arbeitsteilig vor, um auch hier die Kosten zu senken. Bei der Erstellung einheitlicher Verfahrensbeschreibungen hat sich das bewährt. Eine wichtige Kooperation mit anderen Bundesländern besteht im Steuerverbund und im Bereich der Justiz, wo wesentliche Fachverfahren der Gerichte gemeinsam bearbeitet werden. Wir unterstützen auch das Vorhaben der gemeinsamen Deutschland-Online Infrastruktur.

Welche Ziele strebt das Saarland in den kommenden Monaten in den Bereichen eGovernment und Verwaltungsmodernisierung an?

Ege: Wir wollen erreichen, dass die Geschäftsprozesse zwischen Bürger, Wirtschaft und Behörden durchgängig als echte eGovernment-Prozesse verankert werden. Für Bereiche, in denen mit klassischen Formularen bereits elektronisch Daten an die Verwaltungen übermittelt und Anträge gestellt werden können, wird im Moment ein Formulardienst geschaffen. Er setzt auf den Förderassistenten auf, bietet immer die aktuelle Form eines Formulars an und lässt es dort, wo es möglich und zulässig ist, auch zu, dass online eingegebene Daten vertraulich und revisionssicher an die Verwaltung übermittelt werden. Wir verfolgen ein pragmatisches Vorgehen; denn die Entwicklung wird wegen der immer noch nicht ausgereiften elektronischen Unterschrift nicht ohne einen schriftlichen Vorgang auskommen.

In der Landesverwaltung geht es uns jetzt um ein einheitliches Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssystem für das Saarland. Es wurde in einem Ministerium erfolgreich erprobt und wird jetzt nach und nach auf weitere Ressorts und Behörden ausgeweitet.

Und mit dem eGo-Saar stehen weitere Onlineverfahren vor dem „Go“, etwa für das Elterngeld und weitere Förderprogramme. Wir wollen noch mehr als die bereits erreichten 75 Prozent der onlinefähigen Leistungen anbieten.

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